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"Allianz gegen Rechtsextremismus"
Rechtliche Situation der Allianz
- Rechtlich handelt es sich bei einem nicht eingetragenen Verein (oft auch als nicht rechtsfähiger Verein bezeichnet) um eine Gesamthandsgemeinschaft von mindestens zwei Personen, die sich zu einem gemeinsamen Zweck zusammenschließen.
- Mitgliedschaft: Die Mitglieder verfolgen einen gemeinsamen Zweck, agieren unter einem gemeinsamen Vereinsnamen und sind durch eine Satzung organisiert.
- Organe: Wie bei einem eingetragenen Verein gibt es in der Regel eine Mitgliederversammlung und einen Vorstand.
- Rechtsstatus: Obwohl der Verein selbst keine juristische Person ist, ist er als Gesamthandsgemeinschaft teilrechtsfähig. Das bedeutet, er kann Träger von Rechten und Pflichten sein, Verträge schließen und im Rechtsverkehr auftreten (oft vertreten durch den Vorstand).
- Haftung: Ein wesentlicher Unterschied ist die Haftung: Im Gegensatz zum eingetragenen Verein haften die handelnden Mitglieder oder der Vorstand im nicht eingetragenen Verein oft persönlich mit ihrem Privatvermögen für Verbindlichkeiten des Vereins.
- Mitgliedschaft: Da der Verein als solcher (die Personenvereinigung) derselbe bleibt, bestehen die Mitgliedschaften der einzelnen Mitglieder unverändert fort. Es bedarf keiner neuen Beitrittserklärung.
- Verträge: Auch Verträge, die das Mitglied mit dem Verein geschlossen hat (z.B. Beitragsvereinbarungen, Nutzungsordnungen), bleiben gültig, da sich nur der rechtliche "Mantel" (die Rechtsfähigkeit) ändert, nicht aber der Vertragspartner an sich.
- Haftung: Dies ist der kritischste Punkt. Während Mitglieder im e.V. nicht persönlich für Vereinsschulden haften, haften im nicht eingetragenen Verein die handelnden Organe (Vorstand) und unter Umständen alle Mitglieder persönlich mit ihrem Privatvermögen für Verbindlichkeiten, die nach dem Verlust der Rechtsfähigkeit eingegangen werden.
- Beiträge: Die Pflicht zur Zahlung von Mitgliedsbeiträgen bleibt bestehen, sofern die Satzung oder ein Beschluss dies vorsieht.
Die Kommune als haftendes Mitglied
- Da bei einem nicht eingetragenen Verein die Mitglieder grundsätzlich für die Verbindlichkeiten des Vereins haften (sofern der Verein selbst nicht als rechtsfähige Personengesellschaft nach neuerer Rechtsauffassung behandelt wird oder die Handelndenhaftung des Vorstands greift), tritt die Kommune mit ihrem gesamten kommunalen Vermögen ein.
- Kein separates „Rathaus-Vermögen“: Rechtlich gibt es kein vom Gemeindevermögen getrenntes „Rathaus-Vermögen“. Das Rathaus ist lediglich der Sitz der Verwaltung. Haftungsobjekt ist das Gesamtvermögen der Kommune (Haushaltsmittel, Grundstücke, Einrichtungen).
- Direkter Zugriff: Gläubiger können im Falle einer Haftung der Mitglieder direkt auf das Vermögen der Kommune zugreifen, sofern der Verein (bzw. sein Vorstand) die Schulden nicht begleichen kann und die Mitgliederhaftung greift.
Auch viele Sportvereine sind Mitglied in der Allianz, alle wo ein Banner oder einen anderen Verweis auf "Demokratie leben" hängt. Das sind die "zivilgesellschaftlichen Organisationen"
Auch deren Vermögen kann für die Schulden der Allianz herangezogen werden.
Finanzlage der Allianz
Laufenden Kosten für eine nachhaltige Finanzierung der Geschäftsstelle werden auf rund 80.000 Euro jährlich für Personalausgaben sowie 20.000 Euro für Aktions- und Kampagnenmaterial geschätzt."Die Räumlichkeiten der Geschäftsstelle befinden sich am Fünferplatz 1 in 90403 Nürnberg. Diese Adresse gehört zum Verwaltungsgebäude der Stadt Nürnberg (Rathausbereich). Die Allianz tritt hierbei nicht als Eigentümer auf, sondern nutzt die Flächen des städtischen Menschenrechtsbüros. Im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens im März 2026 (Anmerkung: die AfD Nürnberg hat geklagt und entgegen der Behauptung von SPD Allersberg ist das Verfahren noch nicht beendet, es läuft noch) bestätigte die Allianz ausdrücklich, dass der Verein Miete für die Räumlichkeiten zahlt, um eine unabhängige Nutzung zu gewährleisten und Vorwürfe der unzulässigen Vermischung von Stadtverwaltung und Vereinsarbeit zu entkräften. Konkrete Höhen der Mietzahlungen oder Nebenkostenabrechnungen wurden öffentlich nicht detailliert aufgeschlüsselt, jedoch wird betont, dass es sich um ein reguläres Mietverhältnis handelt."
Die Allianz und ihre wahren Aufgaben:
Die Allianz als Verteidiger gegen Rechtsextremismus?
Mitnichten, die mischen sich in alles ein, waren auch federführend bei der Ausarbeitung des "Aktionsplan queer". Söder und Aiwanger, CSU und Freie Wähler haben lauthals verkündet: "Links ist vorbei". Das war glatt gelogen, denn völlig ungeniert wird das Wort "queer" übernommen, überall kann man nachlesen, daß "queer" ein rein politischer und ideologischer Ausdruck aus der linken Szene ist und KEIN anerkanntes Wort der deutschen Sprache.
Die Allianz als Sammelbecken für Linksextremisten.
Ob die "Bunten" oder "AntiFa", die Allianz ist für alle linksversifften da. Wer war auf den sogenannten Corona-Demos, in Nürnberg, Ansbach oder in anderen Städten? Ich, jeden Montag, meistens in Nürnberg, aber auch Ansbach oder Fürth. Wer stand immer am Straßenrand und beschimpfte uns aufs Primitivste: AntFa, DGB, SPD, Grüne. Die angeblichen Wächter über Demokratie haben nichts ausgelassen um ihr antidemokratisches Vorgehen zu rechtfertigen. Allesamt Mitglieder der Allianz. "Mein Körper - meine Entscheidung" interessierte die nicht, "alle Macht den Pharma Konzernen" war deren Losung, ist es bis heute obwohl es längst bewiesen ist, daß Corona eine Fake-Pandemie war um auszutesten wie weit man gehen kann und als Nebeneffekt auch noch die Friedhöfe füllen konnte.
Allianz sitzt in der Verwaltung der Stadt Nürnberg.
Marcus König, der linkeste CSU Oberbürgermeister Nürnbergs, ach was, ganz Bayerns aller Zeiten, Förderer aller linksversiffter Projekte, der Regenbogenmeister, der Herr der Bratwurstimpfung und Untertan der Agenta 2030 des WEF.
Übertrieben? Nein, man muss sich einfach nur anschauen was er macht und was auf den Seiten WEF, Metropolregion Nuernberg, Allianz gegen Rechtsextremismus (das ist die Reihe der Befehlskette von oben nach unten) steht. Ich verachte König aus tiefstem Herzen, er hat seine Wähler getäuscht, mutmaßlich viele Leben auf dem Gewissen und bei den Corona-Demos hat er uns Nürnberger Prozesse in gesprochen, geschrieben oder als Bild verbieten lassen. Unter seinem Kommando wurden in der "Stadt der Menschenrechte" alle Menschenrechte in die Tonne gehauen. #Wirvergessennicht NIEMALS Es lohnt sich diese 3 Seiten zu durchforsten, die Verbindungen untereinander zu sehen.
König ist auch der Herr über die Überfremdung, er hat aus einer wunderschönen Stadt, die mühevoll nach dem Krieg von seinen Bewohnern wieder aufgebaut wurde, in ein Dreckloch in dem man kaum noch jemanden versteht, verwandelt. Ich hab vor fast 50 Jahren meine Lehre in Nürnberg gemacht, in der Kaiserstrasse, damals die Straße mit den nobelsten und teuersten Läden, heute nach Urin stinkend und verdreckt. Oder Bahnhof, am Südausgang in der Anlage trieben es die Asylanten und Wirtschafts- bzw. Sozialmigranten richtig wild, Drogendeals und Vergewaltigungen waren normal, jeder wusste es und die Polizei musste wegschauen, bis es nicht mehr möglich war. Das ist die Errungenschaft von König und seiner linken Gesellen. Nürnberg Bahnhof Skandal. Nürnberg ist eine einzige NoGoArea geworden.
Zum Dank wurde König nun befördert: Marcus König ist neuer Ratsvorsitzender der Metropolregion. In dieser Position kann er sich nun der "Transformation" widmen. Das ist die Agenda 2030 des World Economic Forum, initiiert vom inzwischen von den eigenen Kindern und Freunden abgesägten Klaus Schwab, die mit Hilfe der EU gesteuerten Metropolregion Nuernberg und speziell der Allianz gegen Rechtsextremismus umgesetzt wird. Der Leitsatz der alle 3 prägt: "Alle sollen gleiche Bedingungen haben, weltweit".
Und der Chef der Allianz bedankt sich bei Horndasch persönlich. Offensichtlicher geht es nicht mehr.
