Deutschland braucht wieder starke und authentische Führungskräfte, keine Weicheier die bei jeder Kleinigkeit umkippen wie ein Strohhalm.

Da wird endlich demokratisch gewählt und schon springt der linksextreme Doll im Dreieck

Die Allianz ist eine NGO die nur mit dem Geld der Steuerzahler überleben kann, OHNE deren Einverständnis.
Doll ist niemand der wirklich was zu sagen hätte und trotzdem springen Bürgermeister wie auch Daniel Horndasch nach seiner Pfeife.
Deutschland braucht wieder starke und authentische Führungskräfte, keine Weicheier die bei jeder Kleinigkeit umkippen wie ein Strohhalm.
"Der Vorsitzende der Allianz, Stephan Doll, erklärte nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und dem haushohen Sieg der AfD in einer Pressemitteilung: "Auch wenn die AfD ihr Ziel einer absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt verfehlt hat, ist dieses Wahlergebnis ein Dammbruch. Dies ist kein normales Wahlergebnis. Es ist ein ernsthaftes Warnsignal für die gesamte Bundesrepublik."
Mehr AfD wagen

Nachbehandlung "Umbenennung Wilhelm-Burkhardt-Straße"

 Im Nachhinein kann ich nur feststellen, daß es zu keinem Zeitpunkt die Absicht gab, die Straße NICHT umzubenennen.

Der Vortrag beinhaltete nichts was nicht eh schon von anderen veröffentlicht wurde, also nur ein runter rattern schon bekannter Fakten.

Darin wurde Wilhelm Burkhardt in allen Punkten entlastet: Er war nie aktiv in der SA tätig, seine Mitgliedschaft beschränkte sich auf 3 Monate an deren Ende er wegen seiner Inaktivität rausgeworfen wurde.

Der dümmliche Vorwurf "Er inserierte Werbung für sein Unternehmen im Stürmer". Welches Unternehmer hat das damals nicht gemacht? 

Man kann also sagen, das was Frau Dr. Roxanne Narz vorbrachte, war keine wissenschaftliche Arbeit, sondern wie sie es selber nannte, ein "Werkstattbericht".

Dann kam Dr. Urban ins Spiel, er referierte über die SA. Vollkommen zurecht stellte er die verabscheuungswürdigen Praktiken der SA dar.

Allerdings ohne jeden Bezug zu Wilhelm Burkhardt, es ging ausschließlich um die Taten der SA.

Gut gelenkt und abgelenkt vom eigentlichen Thema, Herr Doktor. In der anschließenden Diskussion ging es dann auch gar nicht mehr um den Ex-Bürgermeister sondern nur noch um die SA. Die künstliche Empörung der anderen Markträte wirkte dann auch wie abgesprochen: sie verurteilten die SA, der Bezug zu Burkhardt fehlte komplett.

Zu "Geschichte für alle"  Mitarbeitern: Viel arbeiten auch für eine jüdisches Institut, veröffentlichen dort regelmäßig Artikel, auch Narz und Urban. Ein Schelm der Böses dabei denkt.

Ich fragte Horndasch direkt wer auf die Idee kam, einen jüdisch geprägten Verein für einen Vortrag zu beauftragen. Keine Antwort, logisch. Mein Einwand direkt in der Diskussion "warum eine Wahlempfehlung an die Räte, das hat in einer wissenschaftlichen Arbeit nichts zu suchen" und die Antwort von Narz "wurde mit angefordert" lässt tief blicken.

In der Beratungspause hörte ich unfreiwillig, wie Horndasch den "Deutsche Städtetag" erwähnte..... Auch das zeigt, von welcher Seite er beeinflußt wurde, aber auch die "Allianz gegen Rechtsextremismus" hat sich im Nachgang bei ihm bedankt.

Ein Bürgermeister der nur Befehlsempfänger ist und in keinster Weise den Bürgerwillen umsetzt, ist eine Marionette. Das hat er in der Vergangenheit schon oft genug bewiesen, wie auch diesmal. Sobald er meint tatsächlich selbst etwas entscheiden zu wollen, wird er prompt zurückgepfiffen und es wird alles rückgängig gemacht, seine "Freien Wähler" drillt er dann auch ihm bedingungslos zu folgen. Horndasch wurde nicht installiert um seinen Bürgern zu dienen, sondern ausschließlich von Ideologien geprägten Institutionen. 

Daniel Horndasch ist im Grunde ein netter Kerl, aber in Allersberg nur zuständig für "Brot und Spiele", das Aushängeschild für Feiern und Saufen, die tragische Figur für den Vordergrund. Er könnte glatt der Bruder von Söder sein.

Alle die meinten ABF zu wählen würde etwas bringen sei gesagt, nein, die wurden auch nur "erschaffen" um die nahenden Erfolge der AfD in Schach zu halten, zumindest auf kommunaler Ebene. Gegründet wurde ABF 2014 als Verein, AfD Partei Gründung war 2013.

Strippenzieher im Rathaus ist nach meiner Meinung nach eine andere Person: Frau Katrin Müller. Bei ihr laufen alle Fäden zusammen. Sie ist es auch, die stur darauf besteht, daß die Medienvertreter ihren, laut Gemeindeordnung untersagten, Platz im Gremium behalten dürfen, sie hat sich auch beim Landratsamt dafür eingesetzt, wegen "baulicher Besonderheit". Das ist natürlich völliger Quatsch und wurde in der letzten Sitzung auch widerlegt, denn da war es plötzlich möglich einen zusätzlichen Pressetisch bei den Besuchern zu platzieren. 

Ich zeige die Grafik immer wieder gerne, die sagt mehr als Wörter es je könnten. 

Profiteure der Briefwahl: Freie Wähler und ABF.

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Gemeinderatsitzung 20. Juli 2026, ein Termin der an Heuchelei kaum zu überbieten ist

 Ich beschränke mich auf das Wesentliche:

Gemeinderäte bis auf Gronauer alle anwesend (das wird noch ein internes Nachspiel haben)

Riehl, der stramme Genosse der von seiner, durch ihre Anzeigenflut bekannten, vormaligen Co-Vorsitzenden aus dem Amt geschleudert wurde, machte gleich zu Beginn den Wichtigtuer und beantragte eine Gedenkminute.

Gedenktag des Deutschen Widerstandes: An diesem Tag im Jahr 1944 scheiterte der aussichtsreichste Versuch deutscher Militärs, Adolf Hitler durch ein Bombenattentat zu töten und die Diktatur zu beenden. 

Ja ich habe mich geweigert mitzumachen, nicht weil dieser Versuch scheiterte, wie Riehl sofort interpretierte: "passt zu dir", sondern weil mir diese Heuchelei einfach nicht liegt. Im Verlauf der Sitzung geiferte er mir auch immer wieder ins Wort, mußte im dann mal ein "halt endlich deine Klappe" entgegen schleudern. Es wäre eigentlich die Aufgabe des Sitzungsleiters Bürgermeister Horndasch, gewesen, dessen ständigem Dazwischengequatsche zu unterbinden. 🤷‍♀️

Hitler war ein Linker, ein Sozialist, warum also sollte ich gut finden, daß er den Anschlag überlebte, der hat später selbst für sein Ableben gesorgt und das war auch gut so.

Aber die Gemeinschaft der Schafe 🐑🐑🐑 folgte sofort dem Sozi-Antrag, stand auf und stand stramm. Wie in alten Zeiten folgten die einem Sozialisten. Bravo 👏

Es gäbe sehr viele bessere Anlässe für eine Gedenkminute, welche aus der Gegenwart, z. B. für die Toten des Corona-Regimes, die Toten durch Messerstecher, die unzähligen Opfer von Vergewaltigern aus dem Ausland die die Sozis und ihre Freunde ins Land einlud. Zählen die gar nicht?

Dann die Presse: plötzlich war es doch möglich einen Tisch im Besucherbereich aufzustellen, für den "Live-Ticker". Vorher hieß es aus der Verwaltung immer, es ginge wegen "baulicher Besonderheiten" nicht. Der Tisch im Gremium, direkt an der Schnittstelle von Verwaltung und Räte war allerdings auch noch da. Abgesehen davon, dass das es gegen die Gemeindeordnung verstößt, finde ich es geradezu lächerlich wie sich die Verwaltung diesen linken Schmierenblattvertretern anbiedert, als möchte man öffentlich auch die geistige Nähe demonstrieren. So extrem offenkundig gibt es das übrigens in keinen anderen Kommunen. Ich habe bei anderen AfD Mandatsträgern nachgefragt. Nachdem nun klar ist, dass es möglich ist die Presse in den Besucherbereich, dem einzigen Platz der denen zusteht, unterzubringen, werde ich mich an die Rechtsaufsicht wenden.

Der Vortrag: Fachlich gibt es nichts auszusetzen, vorgetragen wurde es von Dr. Roxanne Narz, die nur vorlas, und Dr. Markus Urban der auch "freihändig" vortrug, von Geschichte für Alle.

Die Diskussion: Ich hatte den Eindruck, daß Frau Narz mit einigen Gemeinderäten schon sehr gut bekannt war. So wurde sie auch direkt von Markus Fiegl (SPD) nach ihrer persönlichen Meinung gefragt, wie sich die Gemeinderäte verhalten, welche Option sie wählen sollten. 

Ein ernstzunehmender Wissenschaftler würde so eine Frage niemals beantworten! Doch sie tat es und sprach sich promt für eine Umbenennung aus.

Eugen Czegley (Freie Wähler) fragte warum nicht Zeitzeugen, Verwandte, frühere Einwohner und Bekannte von Burkhardt befragt wurden, ihm läge eine eidesstattliche Versicherung eines früheren Nachbarn vor, in der das Verhalten von Burkhardt hoch gelobt wurde. Auch wurden Anwohner der Straße nie um ihre Meinung gefragt. Das hielt man offensichtlich nicht für nötig, denn darauf hatten die Referenten keine Antwort.

Willibald Harrer (Freie Wähler) betonte, daß es in dieser Frage keinen Fraktionszwang gibt, jeder kann und soll nach eigenem Gewissen entscheiden.

Eduard Riehl (SPD) agierte wie immer, wie eine Aufziehpuppe laberte er völlig entrüstet seinen Mist runter. Er übersieht ständig, wie ähnlich sich die damaligen und heutigen (Links)Faschisten doch sind. 

Markus Zurwesten (CSU) der Buntkuschler, jener der uns die Teilnahme an Abstimmungen untersagte, der linkeste CSUler den ich je kennengelernt habe (okay, nach Söder), wollte auch hier jegliche Diskussion unterbinden. Franz Josef Strauß würde sich im Grab umdrehen wenn er davon wüßte.

Die größte Enttäuschung aber waren ABF, Christian Lauber zeigte sich total schockiert darüber, welch verachtenswerte Organisation die SA doch war. Wo zum Kuckuck ist der in die Schule gegangen, Baumschule oder was? Das ist Allgemeinwissen! Der Rest von ABF schwieg komplett, von denen kam die ganze Sitzung über kein Ton. 🐑🐑🐑

Was für ein heuchlerischer Haufen 🙍‍♀️

Mein Diskussionsbeitrag: Aufsatz und Recherche sind gelungen, aber warum gibt es eine "Empfehlung" am Ende, das sei doch unüblich? Antwort: das war Teil des Auftrags.

Der Bürgerantrag, wurde von Anwohnern der Wilhelm-Burkhardt-Straße eingereicht, wurde von deren Sprecher vorgetragen. Allerdings bestand Horndasch darauf, daß der nicht komplett vorgelesen sondern nur in Stichworten vorgetragen werden sollte. Geht noch mehr Ignoranz? 

So wurde Gemeinschaftlich alles in 1 Sichtweise gedrängt. Bürgermeister kann sein Ansehen im Städteverband wieder richten, die Bunten haben ihren Willen durchgesetzt, ABF hat sich so gezeigt wie eigentlich schon von Anfang an: heuchlerisch und demütig den Vorgaben der "Allianz gegen Rechtsextremismus" folgend.

So kam dann wie es kommen mußte: Es wurde über die SA und nicht über die Mitgliedschaft von Burkhardt in der SA abgestimmt, dann da konnte ihm nichts vorgeworfen werden.

Antrag von Freie Wähler und ABF wurde mit 16 - 3 angenommen. Abgelehnt: Harrer und Czegley (beide Freie Wähler), Habereder (AfD)

Antrag AfD Fraktion abgelehnt. Zugestimmt haben Harrer und Czegley (beide Freie Wähler), Habereder (AfD)

Antrag der Bürger aus der Wilhelm-Burkhardt-Straße: abgelehnt, nur Harrer und Czegley (beide Freie Wähler), Habereder (AfD) stimmten zu.

Vetternwirtschaft und Gleichschaltung lohnen sich scheinbar doch, auch gegen den Willen der Bürger. Ich werde meinen Kurs beibehalten, unbequem bleiben, im Sinne der Bürger agieren. 

Kleine Randbemerkung: Nach der Sitzung konnte man noch mit den Referentaren reden. Als etwas Luft um Herrn Urban war, ging ich zu ihm, neben ihm stand Gabriele Paur (Freie Wähler). Sie sah mich und "das ist Frau Habereder von der AfD" 💁‍♀️ übersetzt heißt das "das ist die Böse". Das Denunziantentum ist also noch immer allgegenwärtig 🧎‍♀️hätte nur noch ein Verweis auf meine blonden Haare und blauen Augen gefehlt 😅 auch brauche ich niemanden der mich vorstellt, ich bin eine Große, kann das selbst, Herr Urban konnte das auch die ganze Sitzung über gut auf dem Namenschild auf meinem Platz lesen. Eigentlich wollte ich mit Herrn Urban über ein ganz anderes Thema reden, wollte wissen ob es Arbeiten zu Hexenverbrennungen aus meinem Heimatort gibt, das hat mich schon immer interessiert. 

Für mich ist das Ende einer Sitzung die Möglichkeit auch zwanglos über andere Themen zu reden, immer. 

Was im Vortrag gesagt wurde, aber im Skript fehlt: 

• SA war der linke Parteiflügel der NSDAP.

Yepp, nicht umsonst wird die ANTIFA heute als linker SA-Schlägertrupp bezeichnet.

hier das Skript zum Nachlesen

Dieser Artikel unterliegt der Urheberschaft von Christine Habereder ©ChH und darf nur mit entsprechendem Link verbreitet werden. Screenshots sind ausdrücklich VERBOTEN!

Artikel in der Roth-Hilpoltsteiner-Volkszeitung: Was dem Journalisten wichtig ist und was wirklich wichtig ist. Wir schauen nach 🔍

Die zweite Sitzung des neu gewählten Allersberger Marktgemeinderates war turbulent genug. Möglicherweise hat sie aber auch noch ein Nachspiel. Die zweiköpfige AfD-Fraktion hat sich nämlich dazu entschlossen, die „Kommunale Aufsichtsbehörde Ansbach einzuschalten“. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit. Darin werden allerdings viele Dinge aus der beanstandeten Sitzung falsch wiedergegeben.

Welche vielen Dinge sind das? Herr Gerner war bei besagter Sitzung übrigens auch anwesend.

Zudem wählte Fraktionssprecherin Christine Habereder den falschen Ansprechpartner. Die kommunale Aufsichtsbehörde in Ansbach ist verantwortlich für die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Ansbach. Für Allersberg dagegen ist das Landratsamt Roth zuständig. Die Ansbacher haben das AfD-Schreiben aber inzwischen nach Roth weitergeleitet, und dort wird jetzt geprüft.

Toll, erwischt 😱 in meiner Unwissenheit hab ich mich an die falsche Stelle gewandt, die hat aber innerhalb von ein paar Stunden die Beschwerde weitergeleitet. Das ist aber ultra wichtig für Herrn Gerner das zu erwähnen 🥱

In der AfD-Pressemitteilung wird auf den ersten Blick nicht ganz klar, welche Punkte die zweiköpfige Fraktion als rechtswidrig ansieht. Fraktionssprecherin Habereder spricht in einleitenden Worten von „Hinterzimmerabsprachen“ und „Postengeschachere“. Konkret beklagt sie, dass die „Satzung rückwirkend abgeändert“ worden sei, um ihren Fraktionskollegen Ernst Gronauer als einen der weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Daniel Horndasch (parteilos) aus dem Amt zu drängen.

Falsch! Ich habe Herrn Gerner am Telefon ausdrücklich darauf hingewiesen, daß Bürgermeister Horndasch nur Stunden VOR der Sitzung Ernst Gronauer anrief und um seinen Rücktritt als "weiteren Stellvertreter" bat. Ernst hat zugesagt, damit wieder Ruhe herrscht. Dieser Posten ist eh nur ein Scheinposten, bedeutet nichts, bringt nichts, ist nur Show. Andere mögen Wert darauf legen, wir nicht.

Beklagt habe ich lediglich den unter diesen Umständen hinterhältigen Vorgang, es ging uns nicht um den Posten sondern die Absicht von Herrn Horndasch und seinen Freunden, für lange Zeit die AfD schlechter zu stellen als alle anderen Parteien.

Es war die Geschäftsordnung, keine Satzung. Allerdings wird so etwas in keiner Satzung geregelt, sondern in der Geschäftsordnung, die sich der Marktgemeinderat gibt - und die er auch in jeder Sitzung neu beschließen kann. Das ist in der Sitzung vom 18. Mai per Mehrheitsbeschluss auch passiert. Das

Landratsamt Roth bestätigt auf Nachfrage, dass solch ein Vorgehen nicht zu beanstanden sei.

Das ist das einzige was stimmt, war eine Verwechslung meinerseits. Allerdings: Mit der Änderung der Satzung hat sich der Bürgermeister seine Rechte über Finanzen extrem ausgeweitet, viel mehr Geld über das er alleine bestimmen kann. 

Die Änderung der Geschäftsordnung zielte einzig und alleine darauf uns in weiten Bereichen auszuschließen und Posten anderen Parteien zuzuschieben. Widerspricht damit der Gemeindeordnung aber eine Krähe hakt der anderen kein Auge aus. Daher wurde dieser Vorgang von niemanden außer von uns bemängelt.

Ändern bis es endlich zu dem eigentlichen Ziel "Brandmauer" passt. Wir kennen das schon von der Landes- Bundesregierung. 

Eine offene Benachteiligung sieht AfD-Sprecherin Habereder schließlich bei der Diskussion um den oder die Seniorenbeauftragten. Bei diesem Punkt hatte CSU-Fraktionschef Markus Zurwesten mit einem Antrag für Erstaunen gesorgt, weil er sich zwar für einen ganzen Seniorenbeirat statt nur einen Seniorenbeauftragten ausgesprochen hatte. In diesem Beirat sollte jeweils ein Marktgemeinderat von FW, ABF, CSU, Grünen und SPD sitzen, nicht aber von der AfD.

Der Antrag von Zurwesten den Herr Gerner auch bewusst verschweigt im Wortlaut: "Jeder darf über unseren Antrag abstimmen nur die AfD nicht"

Christine Habereder sieht hier einen „Stimmrechteentzug“ durch die CSU. Aber auch das ist weit hergeholt. 

Nein, ist es eben nicht, dieser Antrag ist eindeutig diskriminierend, dessen Zulassung durch den Bürgermeister eine Rechtsaufsichtsverletzung. Aber so scheint man im Rathaus zu arbeiten. Was nicht passt, wird passend gemacht. Erstaunlich ist dabei, daß alle die sonst bei jedem Anlaß "Diskriminierung" schreien, fleißig dabei waren uns und unsere Wähler zu diskriminieren. Natürlich war dieser Vorgang aktiver Stimmrechteentzug, das kann man gar nicht anders auslegen, außer man ist Journalist und eh gegen uns.

Denn über Zurwestens Antrag wurde ja abgestimmt, selbstverständlich konnte die AfD mit abstimmen, und die Abstimmung fiel auch noch im Sinne der AfD aus. 

Der Antrag war ein 2 in 1 Antrag und so hinterhältig ausgelegt, daß wir nicht für ein Seniorengremium stimmen konnten ohne uns selbst auszuschließen. Ich wiederhole: So scheint man im Rathaus zu arbeiten.

Der Antrag wurde abgelehnt, es blieb dann, wie in den vergangenen Jahren, bei einem Seniorenbeauftragten.

Ja man gibt nicht gerne her was man seit Jahren inne hat und sich als lohnende eigenen Strukturen aufgebaute. Ob das im Sinne der Senioren ist, wage ich zu bezweifeln. Aber so gewährleistet man "Anschlußversorgung". Czegley übte im VdK die Ämter des stellvertretenden Vorsitzenden und später des Ortsvorsitzenden aus. Herr Eugen Czegley ist nicht mehr für den VdK tätig, damit fielen, wenn auch überschaubare, Einnahmen und auch sein Einfluß weg. Was er für den "Seniorenbeauftragten" bekommt, ist nicht bekannt. Aber nichts ist umsonst.

Doch nach Ansicht von Christine Habereder hätte Bürgermeister Daniel Horndasch überhaupt nicht über Zurwestens Vorschlag abstimmen lassen dürfen. 

Das ist nicht meine Ansicht sondern Rechtsprechung.

Denn alleine der Antrag sei diskriminierend gewesen. Können CSU, SPD und Grüne die AfD wirklich an der Ausübung ihrer Pflicht hindern?

Nicht Gegenstand der Rechtsaufsichtsbeschwerde, wohl aber Gegenstand der AfD-Pressemitteilung ist der Vorwurf von Habereder, dass CSU, SPD und Grüne, „die unbeliebtesten Parteien Allersbergs“

CSU OV Vorsitzender hat es geschafft seine Partei zu minimieren, von der ernst stolzen CSU ist nichts mehr übrig, sie sind in Allersberg Randpartei. SPD mit ihrer Vorsitzenden, sie flog aus der Ortsgruppe auf Facebook wegen ihres Benehmens raus, zuletzt mobbte sie ihren CO-Vorsitzenden aus dem Vorstand. Grüne nerven auffallend viele Allersberger, sie wollen jedem vorgeben, was man du denken, wie das Ortsbild auszusehen hat, alles was die von sich geben ist ideologisch geprägt.

alles tun, um die AfD an der Ausübung ihrer Pflicht zu hindern. Habereder, die den drei Fraktionen im Gemeinderat „Gruppenkuscheln“ unterstellt, 

Ich konkretisiere: Nachdem wir uns dazu entschlossen hatten weiterhin Fraktion zu bleiben, war 10 Minuten Beratungspause. CSU, SPD und Grüne versammelten sich umgehend um Herrn Zurwesten herum und diskutierten aufgeregt, mutmaßlich wie sie uns doch noch aus möglichst vielen Prozessen ausschließen können. Daß ist dann auch so geschehen.

kann das allerdings nicht an konkreten Beispielen festmachen. Alleine aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat haben Union, Sozialdemokraten und Ökopartei gar nicht die Möglichkeit, irgendetwas zu verhindern.

Grüne sind schon sehr lange keine Ökopartei mehr. Aber ja, zusammengekuschelt und mit Hilfe anderer Parteien konnten und können sie das. Stichwort Postenverteilung: gibst du mir, geb ich dir.

Christine Habereders Rechtsaufsichtsbeschwerde liegt jetzt jedenfalls im Landratsamt.

Sie werde geprüft, sagt Pressesprecherin Petra Schoplocher. Doch man benötige erst noch das Protokoll aus der beanstandeten Sitzung, um alle Punkte abarbeiten zu können. Einen Seitenhieb auf die AfD kann sich der Rathauschef aber nicht verkneifen. 

Herr Gerner hat also im Vorfeld schon mit Rathaus und Landratsamt telefoniert, wehrt sich beleidigt gegen den Ausdruck "Systempresse" aber schreibt seine Artikel so, daß es dem System in den Kram passt. Mein Seitenhieb: Herr Horndasch hat schon mal einen AfD Prozeß vor dem Verfassungsgericht Ansbach verloren, da wurde im seine nichtvorhandene aber vorgeschriebene Neutralität nachgewiesen.

Die Tagesordnung habe ohnehin schon eine lange und komplizierte Sitzung erwarten lassen. Aber die AfD mit ihrem Antrag zur Fraktionsauflösung und Bildung einer Ausschussgemeinschaft, der dann plötzlich wieder zurückgenommen wurde, das war doch die Kirsche auf der Sahnetorte.“

Sahnetorte mit Kirsche 🍰 😋 Spaß beiseite: Wir wurden regelrecht dazu gezwungen, da sich andere schon laut dazu äußerten, welche Möglichkeiten es ihnen gibt, wenn wir auf den Fraktionsstatus verzichten würden. Für uns wäre es lediglich vom Organisatorischen einfacher gewesen, ein Fraktionskonto kostet Gebühren, das fällt für größere Parteien nicht ins Gewicht, für uns heißt das, vom Fraktionsgeld bleibt nicht viel übrig. Wir hatten also einen rein praktischen Grund und wir sahen die Arbeit im Gemeinderat nicht als Geschäftsmodell und Geldquelle. 🤑

Der Vorgang: Rücknahme des Tagesordnungspunktes "Fraktionsauflösung" war übrigens eine Sache von unter 1 Minute. Zackig ausgesprochen und erledigt.

Am Landratsamt Roth geht etwa eine Rechtsaufsichtsbeschwerde pro Woche ein. 

Das spricht nicht gerade für ordentliche Arbeit in den Rathäusern.

Wie dem auch sei: Das Landratsamt bestätigt, dass pro Woche im Schnitt etwa eine Rechtsaufsichtsbeschwerde eingehe aus verschiedenen Gemeinden im Landkreis Roth. Ein außergewöhnlicher Fall sei das Schreiben der AfD deshalb nicht. Wie die Prüfung letztendlich ausfallen werde, könne man jetzt noch nicht sagen, betont Pressesprecherin Schoplocher. 

Das wäre ja auch die "Kirsche auf der Sahnetorte", wenn man der Presse schon vor der Prüfung das Ergebnis mitteilen würde. Was Herr Gerner auch angeblich in der Sitzung nicht gehört hat, aber alle Besucher schon: Ich fragte gegen Ende der Sitzung den Bürgermeister laut und deutlich über das Mikrofon:" Glauben Sie wirklich, dass das alles rechtens ist?" und er: "Nein, aber wir machen das jetzt so". Was sagt das über ihn aus? Es darf sich jeder seine eigene Meinung dazu bilden.

Christine Habereder, die AfD-Fraktionssprecherin aus Allersberg, hofft auf eine Entscheidung in ihrem Sinne. Und wenn nicht? Dann behalte man sich, so sagt sie, „den Gang vor das Bayerische Verwaltungsgericht vor“.

Bürgermeister Daniel Horndasch blickt der Prüfung relativ entspannt entgegen. Angesichts der komplizierten Ausgangssituation habe man die Sitzung gut über die Bühne gebracht, findet er. Wenn das jemand anders sehe, stehe ihm der Beschwerdeweg offen. Das sei „nicht unüblich als eine Art von Druckmittel auf die Verwaltung“.

Wirklich Herr Bürgermeister 😆 Sie unterstellen uns, wir wollten Druck ausüben? Weil wir uns gegen Ihre "Brandmauer"-Allüren wehren? Weil es unser Recht und unsere Pflicht ist, für unsere Wähler zu einzutreten?

Mir war natürlich bewußt, daß von Herrn Gerner kaum eine neutrale Sichtweise zu erwarten war, habe trotzdem eine Möglichkeit gesehen, damit in die Öffentlichkeit zu gehen um möglichst viele Allersberger zu erreichen und von den Zuständen bei den Sitzungen berichten zu können.

Das ist mir gelungen und das war es mir persönlich auch wert. 

Jeder kann sich jetzt ein Bild davon machen und auch sehen, daß die 1. Sitzung des Gemeinderats nur Show war. Der Bürgermeister hatte von Anfang an vor, alles aus der 1. fein inszenierten Sitzung in der 2. zurückzunehmen. Er hatte nie vor, sein Versprechen für eine Brandmauer den "Bunten" gegenüber zu brechen. 

hier der Original Artikel von Herrn Gerner

Pressevertreter im Gremium mit Sondergenehmigung?

Es wird immer kurioser, Rathaus Allersberg will sich die (gegen die Gemeindeordnung verstoßende) räumliche Nähe zu den Medien nicht nehmen lassen.

Daß Pressevertreter nicht regulär im Gremium sitzen, scheint mittlerweile auch im Rathaus angekommen zu sein. Mir wurde nur mitgeteilt, daß man an der Sitzordnung festhält. Aus anderer Quelle habe ich erfahren, daß nun das Landratsamt Roth eine Sondergenehmigung erteilt hat, damit das möglich ist: 

Wegen baulicher Einschränkungen ist im Besucherbereich kein Platz für die Pressevertreter.

Man könnte wenn man wollte auch den Pressevertretern die Freiheit lassen sich von dem Vorwurf der "Vorteilsnahme" zu distanzieren, was aber unter den gegebenen Umständen (Platzzuweisung im Gremium) gar nicht möglich ist. Okay, der Donaukurier mag sich in dieser Sitzordnung (nah am Rathaus) wohl fühlen, aber trifft das auch auf andere Pressevertreter zu?

So ungefähr ist aktuell die Tischanordnung, da könnte man aber viel Platz einsparen wenn man ein paar Veränderungen macht.

Es gibt keine Vorschrift die "Tischkreis" vorschreibt.

20 Gemeinderäte = 10 Tische à 2 Personen, das muß sein, aber mehr nicht.

Tische anders angeordnet, die äußeren leicht nach oben ziehen

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Es gibt noch andere Möglichkeiten, wenn man will ist vieles möglich. 

Aber: "machen wir schon immer so".

Angenehmer Nebeneffekt: Trotz Platzierung der Presse im Besucherbereich, da wo sie hingehören, hätten auch mehr Besucher Platz.

https://www.allersberg.de/tagungen/gilardisaal-363/

 Sitzungssaal im Gilardisaal mit baulichen Einschränkungen aber Pressetisch im Besucherbereich (rechts unten in der Ecke) war offensichtlich möglich. War eben nicht "schon immer so".

Wann genau wurden die "baulichen" Einschränkungen festgestellt?

https://www.nordbayern.de/franken/roth/zuhoren-leicht-gemacht-mikrofone-im-allersberger-gilardi-saal-1.9113704

Werbung für einen großen Saal zum Anmieten

https://www.allersberg.de/feiern/

Pressemitteilung

 AfD Fraktion Allersberg                                            

  Pressemitteilung                                                

Auf Grund der Ereignisse in der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2026 haben wir uns dazu entschlossen die Kommunale Aufsichtsbehörde Ansbach einzuschalten. Es hat sich gezeigt, dass jahrelange Hinterzimmerabsprachen noch immer zum Alltag im Rathaus Allersberg gehören und wenige Gemeinderatsmitglieder vorgeben wie die Masse zu entscheiden hat und auch das Postengeschachere geht ungehindert weiter.

Diese Sitzung stand unter dem Motto „Alle gegen AfD“ und ist ein Paradebeispiel für das Demokratieverständnis der anderen Parteien.

Eine Satzung in der alle Parteien gleichwertig behandelt werden, beschlossen in der konstituierenden Sitzung am 4. Mai 2026, wurde auf Drängen des Bürgermeisters Daniel Horndasch kurzerhand rückwirkend so abgeändert, dass wir künftig massiv benachteiligt würden. Ernst Gronauer als weiterer Stellvertreter wurde abgesetzt und ein anderes System festgelegt um künftig ausschließen zu können, dass ein AfD Mitglied ein „weiterer Stellvertreter“ werden kann.

Auch die Besetzung von Ausschüssen, insbesondere des Rechnungsprüfungauschusses, wurde ebenfalls rückwirkend, neu geregelt. Mandate wurden von 7 auf 5 herabgesetzt, wodurch die vorher beschlossene Beteiligung von Frau Habereder im Ausschuss annulliert wurde. An ihrer Eignung kann es nicht liegen, sowohl in der Schul- als auch in der Berufsausbildung war Buchführung Pflicht und auch im weiteren Berufsleben musste sie sich als gelernte Verkäuferin, Filialleiter-Vertretung und im eigenen Onlineshop immer wieder damit befassen. Also warum der Rausschmiss? Sollte ausgeschlossen werden, dass sie bestimmte Rechnungen sieht?

Den Vogel schoss die CSU, namentlich Herr Zurwesten, ab. Er stellte einen Antrag zur Abstimmung in dem die AfD Fraktion offen benachteiligt werden sollte, mit der Ergänzung „Jeder darf abstimmen nur die AfD nicht“. Stimmrechteentzug wurde damit verankert und der Antrag wurde vom Gremium angenommen. Wie verzweifelt ist dieser Mann? Er hat die CSU Allersberg eh schon dezimiert und nun ist er dabei sie mit seinen undemokratischen Tricks komplett in den Boden stampfen? Bekommt er Druck aus München wo gerade Panik ausbricht? Da fragt man sich wirklich ob Diktatur schon die neue Demokratie ist.

Überhaupt war in der Sitzung rot/grün/schwarzes Gruppenkuscheln angesagt. Es braucht also 3 Parteien um uns in der Ausübung unserer Pflicht zu behindern, die 3 unbeliebtesten Parteien im Ort wohlgemerkt, die restlichen waren allerdings auch sehr hilfreich dabei.

Der Bürgermeister ist kein Dummer, ihm muß klar gewesen sein, dass all diese Aktionen anfechtbar sind und damit beispielsweise auch die Rechtmäßigkeit der gesamten Prüfung auf dem Spiel steht. Was hat er sich also dabei gedacht, dass AfD naiv und dumm bedeutet oder wollte er uns für andere Zwecke benutzen?

Nachdem der Bürgermeister also eine meterdicke Brandmauer gegen uns (und gegen Bürger) errichtet hatte (nicht vergessen: alle anderen Parteien waren daran beteiligt) wurde er von Frau Habereder gefragt, ob er glaube, dass diese Vorgänge rechtens seien, er antwortete damit, daß er es nicht wisse, aber es auch egal sei.

Ein Bürgermeister der ohne Rechtssicherheit Satzung und Beschlüsse ändert? Das ist grobfahrlässig oder wollte er dem ständigen Geschrei der anderen Parteien nach „Brandmauer“ nachgeben, in der Hoffnung, dass wir uns wehren würden um dann sagen zu können, es sei ja nicht seine Schuld, dass es nicht geklappt hat.

Aber vorerst hat er Ruhe, überlässt es uns die Konsequenzen daraus zu ziehen und wir helfen ihn gerne dabei.

Fakt ist: Die AfD Allersberg wurde von nicht wenigen Bürgern in das Gremium gewählt, diese Wähler haben einen gesetzmäßigen Anspruch auf Vertretung im Gemeinderat. Es kann niemals rechtens sein, dass dieser von anderen Gremiumsmitgliedern einfach so beschnitten wird, denn das würde offene Diskriminierung und Einteilung von Bürgern in Gut und Böse bedeuten. Laut Rechtsprechung haben aber alle Bürger das Recht sich von ihrer gewählten Partei vertreten zu lassen und das ohne Einschränkungen.

Wir haben die Kommunale Aufsichtsbehörde Ansbach um Überprüfung dieser Vorgänge um Hilfe gebeten, behalten uns aber auch den Gang vor das Bayrische Verwaltungsgericht vor, entsprechende Vorgespräche laufen bereits.

Wir kämpfen weiter gegen Diskriminierung und Ausgrenzung, für unsere Wähler, für die Bürger Allersbergs.

AfD Fraktion Allersberg

Vorsitz Christine Habereder

Stellvertreter Ernst Gronauer

Gemeinderatsitzung 18.05.2026: Demokratie ⚰️

So geschehen in der Gemeinderatssitzung: 

Willkürliche Beschlussänderung eines Beschlusses. 

Das alles nur um die AfD auch künftig von Posten eines weiteren Stellvertreters auszuschließen.

Die Rechtsprechung sieht anders aus:

Der beschriebene Vorgang ist rechtlich höchst fragwürdig und wahrscheinlich nicht zulässig, da er den Grundsatz des Vertrauensschutzes verletzt.

Vertrauensschutz ist etabliert: Nach der konstituierenden Sitzung und der Satzungsänderung, die alle Parteien gleich behandeln, haben die betroffenen Parteien rechtmäßig gehandelt, indem sie jeweils einen weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters benannten. Dieser Ernennungsakt beruht auf der damals gültigen Satzung.

Rückwirkende Benachteiligung: Eine rückwirkende Satzungsänderung, die nun eine Partei von solchen Posten ausschließt, benachteiligt diese Partei rückwirkend. Sie verliert einen durch einen rechtmäßigen Beschluss erworbenen Vorteil.

Keine echte Heilung: Im Gegensatz zur Heilung einer formellen Nichtigkeit (z. B. fehlende Bekanntmachung) liegt hier keine solche Rechtslücke vor. Die ursprüngliche Satzung war wirksam in Kraft.

Grundsatz der Rechtssicherheit: Die Gemeinde darf nicht aus rein politischen oder medialen Gründen („mediales Echo“) eine wirksame Satzung so schnell wieder ändern, um rechtmäßig erlangte Rechte oder Positionen zurückzunehmen. Dies untergräbt die Rechtssicherheit und das Vertrauen in das kommunale Handeln.

Eine solche rückwirkende Benachteiligung ist daher rechtswidrig. Die Ernennung der Stellvertreter auf Basis der ersten Satzungsänderung wäre voraussichtlich bestandskräftig und könnte nicht durch eine nachfolgende, rückwirkend benachteiligende Satzungsänderung einfach aufgehoben werden.

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Den Vogel abgeschossen hat Herr Zurwesten von der CSU: Der stellte einen Antrag zur Abstimmung, der explizit die AfD für ein Amt ausschloß. 

"Alle außer AfD dürfen abstimmen"

Hat er vorher mit Söder telefoniert um seine Befehle zu empfangen? Geht ihm angesichts der Umfragewerte der Arsch auf Grundeis? Hat er Angst um Pfründe und Posten? Im angeblichen CSU-Land hat er mit seiner Truppe im Ort nur noch 3 Sitze. Sein Einfluß in der Kommunalpolitik schwindet schneller als ein Wassereis im Hochsommer, so wie es auch der Union im ganzen Land geht.

Es ist einfach nur noch lächerlich wie er sich benimmt, nennt sich "Demokrat" und agiert wie damals die Faschisten: Konkurrenz um jeden Preis unterbinden. Das ist kein Demokrat, er macht die Demokratie verächtlich. Aber so ist er eben, eigentlich bedauernswert wie sich eine einst geachtete Partei selbst vernichtet. Da passt er aber gut zu SPD, Grüne, im 3er Pack saßen die in Sitzungspausen immer wieder in enger Verbundenheit zusammen und schmiedeten Pläne, sprachen den nächsten Schritte ab. Kuscheln für Posten. Wie tief kann man eigentlich sinken? Zurwesten: ja 🥺

Mir war schon klar, daß Politiker nicht wirklich vertrauenswürdig sind, aber manche sind schon richtig ekelhaft hinterfotzig.

AfD steigt Deutschlandweit rasant auf Höchstwerte

AfD: 29 %

CDU/CSU: 22 %

Auch in Bayern holen wir auf, es gibt nur keine aktuelleren Daten 🥳

Die neuesten aggregierten Umfragewerte für die Landtagswahl in Bayern (Stand März 2026) zeigen folgende Tendenz:

CSU: 39,3 % (Führungsposition, leichter Rückgang)

AfD: 18,0 % (deutlicher Zuwachs, zweite Kraft)

Grüne: 12,4 % (leichter Anstieg)

Freie Wähler: 10,6 % (stabil) aber weit hinter AfD

SPD: 7,0 % (Rückgang)

................

Aber auch der Bürgermeister hat sein wahres Gesicht gezeigt.  

In seiner Ansprache forderte er noch faires Verhalten von allen, pfiff Grüne, SPD und CSU zusammen weil die sich negativ über uns und ihre eigens mitgetragenen Beschlüsse in den Medien äußerten. 

Das Bild von Allersberg nach außen schien im wichtig, war aber nur für die Medien inszeniert.

Anschließend beeilte er sich gleich mehrere Beschlüsse rückwirkend so abzuändern, daß wir konsequent von bereits zugeteilten Ausschüssen und Posten entfernt wurden.

Um es ganz deutlich zu sagen: Bürgermeister Horndasch hat mit Hilfe aller anderen Parteien eine meterdicke Brandmauer gegen uns errichtet. Vielleicht haben das die Leute von ABF nicht gleich gemerkt, aber auch die haben profitiert und alle anderen, inklusive Freie Wähler, haben sich unbändig darüber gefreut, daß sie mit seiner Hilfe ihr Ziel erreichen konnten.

Was auch sehr deutlich wurde, er springt über jeden Stock den die Freien Wähler vor die Füße legen. Von wegen "neutral", das ist er nicht und wird es nie sein.

Vielleicht hat auch die "Allianz gegen Rechtsextremismus" in der der Markt Allersberg Mitglied ist, mitgemischt, ist ja überall bekannt, daß die uns bis aufs Blut bekämpfen, obwohl wir bestenfalls rechtskonservativ sind.

Fakt ist, das Gmauschel und Geschachere das es schon vor uns im Gemeinderat gab, geht ungehindert weiter, kein Trick ist denen zu dreckig.

Aber wir haben viele sehr gute Rechtsanwälte in der Partei, der Bürgermeister weiß das, schließlich hat er bereits einen Prozeß gegen uns verloren. Manche werden nicht aus Schaden klug.

Gemeindeordnung (GO), Sitzungsordnung: Medienvertreter sind Besucher

"Unsere" Medienvertreter von Hilpoltsteiner Kurier und Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung nehmen sich regelmäßig heraus sich im Gremium-Bereich zu platzieren.

Fakt ist: Sie werden als Besucher gewertet, dürfen sich also nur im Besucherbereich, im Falle des Sitzungssaals in Allersberg, zwischen Eingangstür und hinter dem Gremium, aufhalten.

Was Sie mir gegenüber als ahnungslose "Journalisten" bestritten. Auch dem Bürgermeister schien dies nicht bekannt zu sein, er wertete damit diese Herrschaften zu Gremiummitglieder auf. 

Zitat: "Das haben wir schon immer so gemacht". Das macht es den Medienvertretern einfach Gespräche zwischen den Ratsmitgliedern mitzuhören und für sich auszuwerten, dabei ist deren Anwesenheit im Sitzungssaal eindeutig geregelt. Auch ein Bürgermeister kann die Gemeindeordnung nicht zu Gunsten von Medienvertretern aushebeln, nur weil es "schon immer so war".

Während öffentlicher Sitzungen haben Medienvertreter und die Öffentlichkeit Zutritt zum Sitzungssaal, nicht jedoch zum eigentlichen Gremiumbereich. Sie dürfen sich im Besucherbereich aufhalten, aber nicht im Bereich der beschlussfassenden Mitglieder sitzen.

Die Aussage, dass Medienvertreter im Besucherbereich Platz nehmen, ist eine logische und praktische Umsetzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes aus Art.  52 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO).

Art. 52 Abs. 4 GO verpflichtet die Gemeinde, die öffentlichen Sitzungen in einem "der Allgemeinheit zugänglichen Raum" abzuhalten.  Dieser Raum ist der Sitzungssaal.

Die klare Trennung in Gremium (für gewählte Mitglieder) und Besucherbereich (für die Öffentlichkeit) ist eine organisatorische Notwendigkeit, die aus dem Gesetz folgt.  Der BayVGH hat in seiner Rechtsprechung (z. B. Az. 4 CE 21.601) bestätigt, dass aus Art. 52 GO ein subjektives Recht des Einzelnen auf Zugang als Besucher folgt. 

Der Begriff "Besucher" schließt Medienvertreter ein.

Und wenn wir schon dabei sind was Medienvertreter dürfen und was nicht: Ton- und Bildaufnahmen von Teilnehmer dürfen nur mit deren Einwilligung erfolgen.

Ein bloßes "Bleibens stehen wir machen noch Fotos" reicht nicht.

Anmerkung: Die Gemeindeordnung ist keine Lektüre mit lustigen Anekdoten, keine Kann-Verordnung mit Auslegungsfreiheit, sie ist für Gemeindevertreter ein Muss. Erschreckend, daß Verwaltungsmitarbeiter die nicht mal kennen oder sie missachten damit man der Presse Vorteile einräumen kann. 

Sonntagsfrage Bundestagswahl: INSA

 

Die Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung kanns einfach nicht lassen 🤦

Klarstellung: Weil die Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung (eigentlich müsste die Volksverdummungszeitung heißen) wieder eine reißerische Überschrift ALLERSBERGER AFD FRAKTION LÖST SICH AUF samt passendem Bild veröffentlicht hat, ich aber für Blätter der NN schon lange kein Geld mehr ausgebe: ja, ich habe 3 Fragen

1. Sind Sie schon ausgetreten oder treten Sie erst noch aus?
2. Warum treten Sie aus?
3. Was passiert jetzt mit der Fraktion/Wie geht es weiter?

wie folgt beantwortet:

1. Ja
2. Das hat einen rein intern organisatorischen Grund. Herr Gronauer und ich werden weiterhin in der Gruppe und in der Ausschußgemeinschaft zusammenarbeiten und uns gegenseitig unterstützen.
3. Steht in der Tagesordnung und wird auch mit 2. beantwortet.

Ist alles keinen Artikel wert.

Sollten Sie etwas daraus machen was es nicht ist, kommen Sie, wie ihr Kollege, auf meine rote Liste.

🎆 der Schreiberling Jan Heimhold ist jetzt auch auf meiner roten Liste 😁

Quelle: Facebook

So geht Brandmauer 😄 nach hinten los 🥳

Mit freundlicher Unterstützung von SPD, GRÜNE, CSU

Herzlichen 💙 Dank

 

Da sieht man schon auf dem 1. Blick wer hinter der Hetzkampagne steckt🥸

 "Allersberg ist wegen seines Umgangs mit rechts in die Schlagzeilen geraten."

Genaugenommen ist der neutrale Bürgermeister wegen Grüne und SPD bei den linken Medien in Ungnade gefallen. Er ignoriert deren Hetze und Geheule und den vermeintlichen Anspruch ihm diktieren zu können wie er zu entscheiden hat.

Horndasch ist nicht Bürgermeister zu Diensten von "Allersberg ist bunt" sondern aller Bürger.

Aber um die Ziele der Rot/Grün/Bunten durchzusetzten, wird der Bürgermeister einfach mal öffentlich als Weichei bezeichnet, einer der sich überschätzt weil er seiner Pflicht auf Neutralität nachkommt.

Hauptakteure bei den Bunten sind Grün und Rot. Die beiden Marionetten sind immer im Auftrag von "Allianz gegen alles was nicht links ist" unterwegs. Die versuchen seit Jahren die Geschicke in Allersberg zu lenken und scheitern damit regelmäßig.

Jetzt wo AfD (klein aber fein) und ABF (größer den je) mit an Bord sind, bricht Panik aus, sie sehen ihre Felle davon schwimmen.

Quelle: Facebook

SPD grenzt sich von AfD ab ✋

 😱 wie furchtbar, heißt das jetzt SPDler werden ab sofort in Gemeinderatsitzungen nicht mehr mit uns reden? CSU will wohl auch mitmachen, Grüne sowieso. 

Kein "Hallo" oder "Guten Abend" mehr? Vorbild Fritze Merz: "mit denen redet man nicht"?

Systematische Ausgrenzung zu lasten der Bürger statt ein Miteinander FÜR die Belange der Bürger?

Fakt: 

In der 1. Sitzung saßen die Grünen direkt links an meiner Seite.

in der 2. Sitzung war die SPD mein Sitznachbar, CSU Zurwesten übernahm extakt meine Wortwahl.

Also Leute, wenn ihr das mit der Distanz ernst meint, dann distanziert euch bitte richtig, auch örtlich, am besten vorm Saal 😇 das wäre doch mal ein echtes Zeichen, daß ihr es ernst meint mit eurer "Brandmauer".

Quelle Facebook

Behauptung die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, ist falsch😼

Frage: Dürfen Politiker öffentlich und in Medien behaupten, die AfD stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes?

Eine bloß pauschale Unterstellung ohne Belege gilt dagegen als unzulässige Persönlichkeitsverletzung oder diffamierend, da sie die politische Gleichberechtigung der Partei beeinträchtigt.

Die Rechtsprechung macht deutlich: Die AfD darf als Ganzes nur dann als verfassungsfeindlich bezeichnet werden, wenn ausreichend Belege für eine verfassungsfeindliche Grundtendenz vorgelegt werden. Fehlt die Begründung, ist die Äußerung nicht schutzwürdig und kann abgemahnt oder gerichtlich untersagt werden.

Grüne Ortsverband Allersberg macht genau das und wie immer in ihrer Lieblingszeitung. 

Selbstverständlich dürfen wir Allersberg repräsentieren, dafür wurden wir gewählt.

Bürgermeister macht das wofür er gewählt wurde? Alles nur zum Schein

 Die nachfolgende Pressemitteilung des Marktes Allersberg ging vor wenigen Tagen an die Presse, die Veröffentlichung allgemein wird hiermit nachgeholt.

 
Betreff: Gemeinderatssitzung vom Montag – Benennung der weiteren Stellvertreter
Der neugewählte Gemeinderat gibt sich entsprechend der Gemeindeordnung zu Beginn der Periode per Beschluss eine neue Geschäftsordnung (GschO) für den Gemeinderat, welche unter anderem auch die Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters wie auch die Benennung (nicht Wahl !) der sogenannten weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters regelt.
In der alten GschO (§ 17) war zu den weiteren 4 Stellvertretern geregelt:
„Die Reihenfolge richtet sich nach dem Lebensalter beginnend mit dem Ältesten Mitglied des Gemeinderats“.
Bei unveränderter Übernahme dessen in die neue GeschO wären dann im neuen Gemeinderat folgende weiteren Stellvertreter benannt worden:
Erster Stellvertreter: Eugen Czegley, Freie Wähler (geboren1955)
Zweiter Stellvertreter: Eduard Riehl, SPD (geboren 1959)
Dritter Stellvertreter: Jörg Klimczak (geboren 1959)
Vierter Stellvertreter: Gabriele Paur, Freie Wähler (geboren 1962)

Auf Einladung des ersten Bürgermeisters hatten vor der konstituierenden Sitzung mehrere Fraktionssprecherbesprechungen (Teilnehmer Tanja Josche/Grüne, Eduard Riehl/SPD, Ernst Gronauer/AfD, Markus Zurwesten/CSU, Christian Lauber/ABF und Willi Harrer/FW) stattgefunden. In diesen wurden Sitzung sowie neue GschO, Wahlen und Benennungen vorab abgestimmt, um eine zügigen und möglichst streitarmen Sitzungsverlauf zu ermöglichen.
 
Auf Wunsch der Fraktionssprecher von CSU und Grünen (und im Rahmen der Gesamtlösung als Kompromiss etlicher Punkte von allen übrigen zugestimmt) sollte die neue GschO auch die Besetzung der weiteren Stellvertreter (dass die Ämter des zweiten und dritten Bürgermeisters an die beiden stärksten Fraktion von FW und ABF gehen würden, war abgestimmt klar) wie folgt neu regeln:
Die vier weiteren Stellvertreter würden zukünftig den übrigen Fraktionen zustehen, und zwar zwar beginnend mit der stärksten Fraktion (aber unter Weglassung von FW und ABF, die schon 2/3. Bürgermeister stellen):
Erster Stellvertreter: ein noch zu benennender Vertreter der CSU
Zweiter Stellvertreter: ein noch zu benennender Vertreter der Grünen
Dritter Stellvertreter: ein noch zu benennender Vertreter der AfD
Vierter Stellvertreter: ein noch zu benennender Vertreter der SPD
Vereinbart wurde konkret auch, dass die anderen Fraktionen der dann später folgenden konkreten personellen Benennung des jeweiligen Vertreters seitens der jeweiligen Fraktionen - ohne vorherige Kenntnis der Namen- zustimmen würden.
In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats hat dann der Gemeinderat den von der Verwaltung nach den Ergebnissen der Fraktionssprecherrunde erstellten Entwurf der Geschäftsordnung genau so beschlossen. Mit 20 Ja Stimmen und 1 Nein Stimme, wobei im Übrigen alle Fraktionssprecher entsprechend mit Ja stimmten.
Die neue Geschäftsordnung war damit als Satzungsrecht gültiges Recht für die nachfolgenden Benennungen.
Damit war mit der GschO klar und entschieden, dass der AfD der Posten des Dritten Stellvertreters des Bürgermeisters zustehen sollte/wird. Unklar war nur noch, welcher der beiden AfD Gemeinderäte vorgeschlagen werden würde.
Unter dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt („Benennung der weiteren Stellvertreter“) wurde seitens der Fraktionen wie folgt vorgeschlagen und der Benennung durch den Gemeinderat auf Basis der rechtlich gültigen GO zugestimmt:
Erster Stellvertreter: für die CSU, Fraktionssprecher Markus Zurwesten
(21:0, einstimmig)
Zweiter Stellvertreter: für die Grünen, Fraktionssprecher Tanja Josche
(20:1 Gegenstimme, Habereder AfD)
Dritter Stellvertreter: für die AfD, Fraktionssprecher Ernst Gronauer
(14:7, siehe nachfolgend)
Vierter Stellvertreter: für die SPD: Kein Vorschlag, keine Benennung
Entgegen der vorherigen Absprachen in der Fraktionssprecherrunde stimmten die Fraktionen der Grünen und der CSU sowie Markus Fiegl von der SPD (7 Stimmen) gegen die Benennung von Ernst Gronauer als Vertreter der AfD – der Fraktionssprecher der SPD Ernst Riehl stimmte wie gemeinsam mit den übrigen Räten dafür.
 
Gemeinderäte sind (ebenso wie die Verwaltung und der Erste Bürgermeister) an Recht und Gesetz gebunden, nicht umsonst haben die neuen Gemeinderäte zu Beginn der konstituierenden Sitzung folgenden Eid geleistet: „Ich schwöre…..den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen….“. Die neu erlassene Geschäftsordnung ist mit Beschluss gültiges Recht.
Die jeweiligen Stimmen gegen die Benennung von Ernst Gronauer als Dritten weiteren Stellvertreter können sich somit systemgemäß – entgegen diverser Veröffentlichungen und öffentlicher Darstellungen - nur auf Vorbehalte gegen die Person Ernst Gronauers gerichtet haben, wenn man den Willen zur Beachtung der gerade gemeinsam verabschiedeten Geschäftsordnung (und damit des Rechts) unterstellt.
Im Falle einer mehrheitlichen Ablehnung des AfD Vorschlags Gronauer wäre dann der Vorschlag der weiteren Gemeinderätin von der AfD Habereder und deren Benennung logische Folge gewesen, was aber nicht eintrat.
 
Die praktische Bedeutung des Postens des dritten weiteren Stellvertreters (damit faktisch die sechste Vertretungsmöglichkeit) geht insofern gegen Null, weil in der Vergangenheit noch nie der Fall eingetreten ist und selbst der erste weitere Stellvertreter praktisch nie zum Einsatz kam.
 
Zu den Motivlagen der Fraktionssprecher sowie etwaigen sonstige Deutungen des Vorgangs bedarf es keiner klarstellenden Stellungnahme seitens der Marktgemeinde sowie seitens der Verwaltung mit Bürgermeister.
 
Daniel Horndasch
Erstere Bürgermeister
Marktgemeinde Allersberg

Quelle Facebook

Eine "Volkszeitung" die das Volk nicht kommentieren läßt und Journalisten die sich eine Diktatur wünschen

 Schon die Überschrift ist gelogen, Ernst Gronauer ist zum 7. oder 8. Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt worden, ganz nach demokratischen Richtlinien. Die Wahrscheinlichkeit, daß er je den Bürgermeister vertreten wird ist gleich Null.

Fakt: Alle weiteren sind sowieso irrelevant

1. Bürgermeister Daniel Horndasch

2. Bürgermeister Rainer Just

3. Bürgermeister Ernst Rückert

Und lieber NN-Chefredakteur Michael Husarek, ob die Brandmauer in Allersberg fällt, das entscheidet der Allersberger Gemeinderat in seiner Gesamtheit und nicht die Vertreter von "Allianz gegen Rechtsextremismus", ein zutiefst linker Verein der den Journalisten vorgibt was sie zu schreiben haben.

Demokratie verhindern? Das scheint diese "unsere Demokratie" zu sein die echte Demokratie ausschließt, also Diktatur.

Bild: Hier wurden die neuen Ratsmitglieder offiziell mit Blumenstrauß begrüßt. Ich bin vor dem Foto weggegangen weil die Bildrechte (wie mir die beiden anwesenden "Journalisten" von Hilpoltsteiner Kurier und Hilpoltsteiner Volkszeitung versicherten) bei den Pressevertretern liegen. Ich war nicht bereit die denen zu überlassen. Nach dem aktuellen Shitstorm weiß niemand wo die Bilder landen.

"unsere Demokratie"

Die Grünen haben ein Problem mit demokratischen Abstimmungen

Presse "neutral" 😅

 Presse "neutral" 😅

 Sabine Künzel vom Donaukurier ist sich wirklich für nichts zu schade. Ernst wurde 7 !!! Stellvertreter

"Das darf ja wohl nicht wahr sein: Landauf, landab wächst die Furcht vor der AfD in politischer Verantwortung und was macht der Allersberger Marktgemeinderat (Landkreis Roth)? Der ernennt ohne zu zögern einen AfD-Mann zum weiteren Vertreter des parteilosen Bürgermeisters. Ein Kommentar."

und die tut so als würde er morgen Allersberg übernehmen 😁 ich frag mich wirklich: Was hat die für ein Problem? Alkohol? Medikamente? Drogen?

Solches Personal kann jeden Verlag in die Tonne hauen.