Deutschland braucht wieder starke und authentische Führungskräfte, keine Weicheier die bei jeder Kleinigkeit umkippen wie ein Strohhalm.

Da wird endlich demokratisch gewählt und schon springt der linksextreme Doll im Dreieck

Die Allianz ist eine NGO die nur mit dem Geld der Steuerzahler überleben kann, OHNE deren Einverständnis.
Doll ist niemand der wirklich was zu sagen hätte und trotzdem springen Bürgermeister wie auch Daniel Horndasch nach seiner Pfeife.
Deutschland braucht wieder starke und authentische Führungskräfte, keine Weicheier die bei jeder Kleinigkeit umkippen wie ein Strohhalm.
"Der Vorsitzende der Allianz, Stephan Doll, erklärte nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und dem haushohen Sieg der AfD in einer Pressemitteilung: "Auch wenn die AfD ihr Ziel einer absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt verfehlt hat, ist dieses Wahlergebnis ein Dammbruch. Dies ist kein normales Wahlergebnis. Es ist ein ernsthaftes Warnsignal für die gesamte Bundesrepublik."
Mehr AfD wagen

Nachbehandlung "Umbenennung Wilhelm-Burkhardt-Straße"

 Im Nachhinein kann ich nur feststellen, daß es zu keinem Zeitpunkt die Absicht gab, die Straße NICHT umzubenennen.

Der Vortrag beinhaltete nichts was nicht eh schon von anderen veröffentlicht wurde, also nur ein runter rattern schon bekannter Fakten.

Darin wurde Wilhelm Burkhardt in allen Punkten entlastet: Er war nie aktiv in der SA tätig, seine Mitgliedschaft beschränkte sich auf 3 Monate an deren Ende er wegen seiner Inaktivität rausgeworfen wurde.

Der dümmliche Vorwurf "Er inserierte Werbung für sein Unternehmen im Stürmer". Welches Unternehmer hat das damals nicht gemacht? 

Man kann also sagen, das was Frau Dr. Roxanne Narz vorbrachte, war keine wissenschaftliche Arbeit, sondern wie sie es selber nannte, ein "Werkstattbericht".

Dann kam Dr. Urban ins Spiel, er referierte über die SA. Vollkommen zurecht stellte er die verabscheuungswürdigen Praktiken der SA dar.

Allerdings ohne jeden Bezug zu Wilhelm Burkhardt, es ging ausschließlich um die Taten der SA.

Gut gelenkt und abgelenkt vom eigentlichen Thema, Herr Doktor. In der anschließenden Diskussion ging es dann auch gar nicht mehr um den Ex-Bürgermeister sondern nur noch um die SA. Die künstliche Empörung der anderen Markträte wirkte dann auch wie abgesprochen: sie verurteilten die SA, der Bezug zu Burkhardt fehlte komplett.

Zu "Geschichte für alle"  Mitarbeitern: Viel arbeiten auch für eine jüdisches Institut, veröffentlichen dort regelmäßig Artikel, auch Narz und Urban. Ein Schelm der Böses dabei denkt.

Ich fragte Horndasch direkt wer auf die Idee kam, einen jüdisch geprägten Verein für einen Vortrag zu beauftragen. Keine Antwort, logisch. Mein Einwand direkt in der Diskussion "warum eine Wahlempfehlung an die Räte, das hat in einer wissenschaftlichen Arbeit nichts zu suchen" und die Antwort von Narz "wurde mit angefordert" lässt tief blicken.

In der Beratungspause hörte ich unfreiwillig, wie Horndasch den "Deutsche Städtetag" erwähnte..... Auch das zeigt, von welcher Seite er beeinflußt wurde, aber auch die "Allianz gegen Rechtsextremismus" hat sich im Nachgang bei ihm bedankt.

Ein Bürgermeister der nur Befehlsempfänger ist und in keinster Weise den Bürgerwillen umsetzt, ist eine Marionette. Das hat er in der Vergangenheit schon oft genug bewiesen, wie auch diesmal. Sobald er meint tatsächlich selbst etwas entscheiden zu wollen, wird er prompt zurückgepfiffen und es wird alles rückgängig gemacht, seine "Freien Wähler" drillt er dann auch ihm bedingungslos zu folgen. Horndasch wurde nicht installiert um seinen Bürgern zu dienen, sondern ausschließlich von Ideologien geprägten Institutionen. 

Daniel Horndasch ist im Grunde ein netter Kerl, aber in Allersberg nur zuständig für "Brot und Spiele", das Aushängeschild für Feiern und Saufen, die tragische Figur für den Vordergrund. Er könnte glatt der Bruder von Söder sein.

Alle die meinten ABF zu wählen würde etwas bringen sei gesagt, nein, die wurden auch nur "erschaffen" um die nahenden Erfolge der AfD in Schach zu halten, zumindest auf kommunaler Ebene. Gegründet wurde ABF 2014 als Verein, AfD Partei Gründung war 2013.

Strippenzieher im Rathaus ist nach meiner Meinung nach eine andere Person: Frau Katrin Müller. Bei ihr laufen alle Fäden zusammen. Sie ist es auch, die stur darauf besteht, daß die Medienvertreter ihren, laut Gemeindeordnung untersagten, Platz im Gremium behalten dürfen, sie hat sich auch beim Landratsamt dafür eingesetzt, wegen "baulicher Besonderheit". Das ist natürlich völliger Quatsch und wurde in der letzten Sitzung auch widerlegt, denn da war es plötzlich möglich einen zusätzlichen Pressetisch bei den Besuchern zu platzieren. 

Ich zeige die Grafik immer wieder gerne, die sagt mehr als Wörter es je könnten. 

Profiteure der Briefwahl: Freie Wähler und ABF.

Dieser Artikel unterliegt der Urheberschaft von Christine Habereder ©ChH und darf nur mit entsprechendem Link verbreitet werden. Screenshots sind ausdrücklich VERBOTEN!

 

Sehr interessante und ausführliche Analyse zur "Wilhelm-Burkhardt-Straße" von "Allersberg unsere Heimat"

 Sehr interessante Details aus der Gruppe "Allersberg unsere Heimat"

Aus der Redaktion. Auf Wunsch die Redaktions Darstellung im ganzen zu den Punkten die Bündnis 90 Grünen Allersberg betrifft.

„Einen Fehler zu korrigieren, ist keine Schande. Es wäre eine Schande, es nicht zu tun.“

Dann fangen die Grünen hoffentlich jetzt damit bei sich selber an und beantworten als erstes die Frage:

Wenn man sich für die verbreiteten Behauptungen schon auf diese Bachelorarbeit beruft, hat man sie dann auch vorher gelesen?
Verbreitet man also absichtlich Unwahrheiten oder nur, weil es halt so gut in die eigenen Vorstellungen passt?
Stellen wir Behauptungen und Fakten gegenüber:
Behauptung:
„Arbeit des Historikers Bey seien alle verfügbaren Dokumente analysiert worden“

Zitat aus der Bachelorarbeit (Bey):

„Dass weitere relevante, bisher unbekannte Quellen existieren, ist allerdings nicht auszuschließen. Eine weiterführende Recherche wäre zwar an manchen Stellen möglich, diese würde den Rahmen dieser Forschungsarbeit jedoch bei Weitem sprengen. Zudem ist es angesichts der bereits vorliegenden Quellenlage als unwahrscheinlich einzuschätzen, Quellenmaterial zu finden, welches das aufgrund der gesichteten Dokumente entstandene Bild grundlegend verändert.“

Unsere Meinung der Redaktion:

Bey sagt eindeutig selbst, dass er nicht einmal allen vorhandenen Dokumenten genauer nachgehen konnte oder wollte, und dass es auch noch mehr geben könnte. Wir sind uns sehr sicher, dass Geschichte Für Alle wesentlich mehr Dokumente und Quellen und damit ganz neue Erkenntnisse bringen wird. Schon alleine, dass Bey es nicht einmal für nötig gehalten hat, einen einzigen Allersberger Zeitzeugen zu befragen oder – wie man hört – niemals selber im Allersberger Archiv war - spricht Bände.

Behauptung:

„Burkhardt war ein Nazi und hat das verbrecherische NS Regime aktiv unterstützt“

Zitat aus der Bachelorarbeit (Bey):

„Es gibt jedoch keinen Grund anzunehmen, dass sich Burkhardt nicht tatsächlich menschlich und gerecht gegenüber Kriegsgefangenen und Zwangsarbeitern verhalten hat, wie des Öfteren in Entlastungsschreiben erwähnt wurde“.
„Insgesamt zeichnet sich nicht das Bild eines Nationalsozialisten; Burkhardt war nie Mitglied der NSDAP, hat sich nicht rege am Nationalsozialismus beteiligt und auch die heute vorliegenden Quellen sind nicht indikativ für eine innere, nationalsozialistische Gesinnung. Ebenso wenig manifestiert sich jedoch das Bild eines lupenreinen Demokraten. Hierfür fehlen schlichtweg Belege jenseits der vorgelegten und nachweislich in ihrer Kredibilität anzuzweifelnden Persilscheine.“
„Vor dem Hintergrund des Ausbleibens jeglicher Form des aktiven Widerstands ist Burkhardt folglich nicht als Entlasteter, sondern als Mitläufer einzustufen; denn auch rein nominelle und unwesentliche finanzielle Unterstützung des Nationalsozialismus ist letztendlich eine, wenn auch im Einzelnen verschwindend geringe, Unterstützung des Nationalsozialismus und damit charakteristisch für das Mitläufertum“

Unsere Meinung der Redaktion:

Bey stellt eindeutig fest, dass Burkhardt nur eine rein nominelle, bestenfalls finanzielle Unterstützung (kurzzeitige Mitgliedschaft in der SA, eventuell Zahlen von Mitgliedsbeiträgen) vorgeworfen werden könne. Nirgends behauptet er auch nur ansatzweise, dass Burkhardt auch nur die SA Uniform getragen oder aktiv Dienst getan hätte.
Stattdessen wirft er Burkhardt das Ausbleiben aktiven Widerstands (!) vor –seitens der Grünen wird daraus der Eindruck erweckt, als habe er ihm eine aktive Unterstützung vorgeworfen. Einfach unwahr.

Behauptung:

„Burkhardt war aktives Mitglied in mehreren NS-Organisationen, u.a. in der Terrororganisation SA“

Zitat aus der Bachelorarbeit (Bey):
„Aus welchen Gründen Burkhardt überhaupt der SA beitrat – Angst vor Verfolgung, Anschein der Mitarbeit, Ankurbeln des eigenen Geschäfts – läasst sich rückblickend nicht bestimmen. Dass Burkhardt, wie er selbst behauptet, durch seinen Beitritt in die SA lediglich den Anschein der Mitarbeit geben wollte, ist durchaus denkbar – attestiert ihm jedoch im Umkehrschluss keine demokratische Gesinnung.
„Dass sich Burkhardt in Leumundszeugnissen und Zeugenaussagen für seine engen Vertrauten einsetzte – und andere diese umgekehrt auch für Burkhardt taten – ist keine Seltenheit. Dass er der SA primär beitrat, um nach aussen hin den Anschein der Mitarbeit zu geben (sofern man ihm das glauben möchte), um hiermit sowie durch seine Mitgliedschaften in DAF und NSV potentiell sich selbst, seinen Betrieb und seine Familie im nationalsozialistischen Gefüge besser zu positionieren, ist wie bereits erwähnt denkbar und wäre ebenfalls nicht unüblich. …..“

Unsere Meinung der Redaktion:

Dass die Mitgliedschaft (NSV) oder Zwangsmitgliedschaft (DAF) überhaupt nichts aussagt und eigentlich nur die kurze SA Mitgliedschaft vorgeworfen werden kann, ist Ergebnis der Bachelorarbeit.
Wenn einen das Zahlen von Mitgliedsbeiträgen oder eine Haustürspende zum „aktiven Mitglied oder aktiven Unterstützer“ macht, dann hätten Vereine heute ja auch nur lauter aktive Mitglieder! Die Bachelorarbeit ist eindeutig, dass Burkhardt nie aktives Mitglied in diesen Organisationen war.

Behauptung:

„keine außergewöhnliche Leistung in der kurzen Amtszeit als Bürgermeister….herausragende Leistungen sind nicht belegt“

Zitat aus der Bachelorarbeit (Bey):

„Es lässt sich festhalten, dass Burkhardt stets versucht hat, die Notlage der Marktgemeinde zu lindern, sei es durch Aufteilung der wenig vorhandenen Ressourcen oder durch das Erfragen und Beschaffen jener Güter, an welchen es mangelte. Er bemühte sich zudem, die Bevölkerung möglichst in den Wiederaufbau zu integrieren sowie die Wohnungslage bestmöglich in den Griff zu bekommen.“
„Betrachtet man die Leistungen Burkhardts als Bürgermeister Allersbergs, so lässt sich festhalten, dass er sich allem Anschein nach zumeist bestmöglich für die Marktgemeinde einsetzte und sich folglich um die Gemeinde verdient machte. Die Quellen vermitteln den Eindruck, als habe er versucht, die meisten der während der Nachkriegszeit bestehenden und entstehenden Probleme einzugehen“. Dies spiegelt sich in der Vielzahl der unter ihm als Bürgermeister verabschiedeten Beschlüsse sowie in den vielen Schreiben und Gesuchen Burkhardts an benachbarte Gemeinden und auch Firmen wieder.“
„Nach Kriegsende hingegen hat sich Burkhardt zweifelsohne um die Marktgemeinde Allersberg verdient gemacht, sein Wirken als Bürgermeister ist jedoch schwer quantifizierbar, nicht ohne Kontroversen und auf einen verhältnismäßig kurzen Zeitraum beschränkt“.

Unsere Einschätzung dazu:

Und das ist nur die Meinung Beys, warten wir mal ab, was bei Geschichte für Alle noch herauskommt. Wir wüssten auch so keinen Bürgermeister Allersbergs, dessen Wirken ohne Kontroversen gewesen wäre. Ist irgendeiner seiner Nachfolger mit einer so absoluten Notstandssituation und größten Herausforderungen konfrontiert gewesen und hat in schwierigster Zeit Verantwortung für seine Mitbürger übernommen? Wenn man da die Länge von Amtszeiten vergleicht, vergleicht man wohl Äpfel mit Birnen?

Behauptung:

„eindeutiges Ergebnis: Die Benennung der Straße nach Burkhardt ist eine Ehrung zu Unrecht“

Zitat aus der Bachelorarbeit (Bey):

„Resümierend bleiben zu viele Fragen offen, zu viele Ungereimtheiten ungeklärt.“
„Eine Urteilsbildung ist nur möglich, indem man zwischen den Zeilen liest und vorhandene Akten mit auffälligen Lücken und Ungereimtheiten ergänzt“.

Unsere klare Meinung dazu:

Eine Note in einer Bachelorarbeit bekommt man dafür, dass man zeigt, wissenschaftlich arbeiten zu können. Ob das am Ende stehende Fazit oder die Meinung des Verfassers richtig oder abwegig ist, ist nicht entscheidend.
Sein Urteil kommt dadurch zustande, dass er sich die Lücken seiner Recherchen und Ungereimtheiten selber zusammenreimt – es ist also ein höchst subjektives Urteil (zum wissenschaftlichen Wert könnte man gut diskutieren).
Warum unsere Grünen dann angesichts der von ihm eingeräumten Ungereimtheiten mit ihrem Urteil nicht wenigstens warten können, bis man die Ergebnisse von Geschichte Für Alle gehört hat ( sondern schon vorher die angeblich einzig nicht skandalöse Sichtweise veröffentlicht), ist ja klar: Fakten spielen keine Rolle. Und es wird egal für was sich morgen entschieden wird niemals Ruhe im Marktrat geben für Sachpolitik. Aus unserer Sicht hat die SPD, CSU und die Grünen Allersberg keinerlei Interesse unabhängig der morgigen Entscheidung das Kriegsbeil zu begraben und zu Sachpolitik zum Wohle von Allersberg zurück zu kehren. Ab morgen zählt es und die Akteure können unsere Redaktion und die Allersberger Bürger gerne eines besseren belehren. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Eine gute sachliche Abstimmung morgen. Auf eine vernünftige Zukunft.

Redaktion "Allersberg unsere Heimat "

Antrag der AfD Fraktion Allersberg zu Wilhelm-Burkhardt-Strasse

 

Artikel in der Roth-Hilpoltsteiner-Volkszeitung: Was dem Journalisten wichtig ist und was wirklich wichtig ist. Wir schauen nach 🔍

Die zweite Sitzung des neu gewählten Allersberger Marktgemeinderates war turbulent genug. Möglicherweise hat sie aber auch noch ein Nachspiel. Die zweiköpfige AfD-Fraktion hat sich nämlich dazu entschlossen, die „Kommunale Aufsichtsbehörde Ansbach einzuschalten“. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit. Darin werden allerdings viele Dinge aus der beanstandeten Sitzung falsch wiedergegeben.

Welche vielen Dinge sind das? Herr Gerner war bei besagter Sitzung übrigens auch anwesend.

Zudem wählte Fraktionssprecherin Christine Habereder den falschen Ansprechpartner. Die kommunale Aufsichtsbehörde in Ansbach ist verantwortlich für die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Ansbach. Für Allersberg dagegen ist das Landratsamt Roth zuständig. Die Ansbacher haben das AfD-Schreiben aber inzwischen nach Roth weitergeleitet, und dort wird jetzt geprüft.

Toll, erwischt 😱 in meiner Unwissenheit hab ich mich an die falsche Stelle gewandt, die hat aber innerhalb von ein paar Stunden die Beschwerde weitergeleitet. Das ist aber ultra wichtig für Herrn Gerner das zu erwähnen 🥱

In der AfD-Pressemitteilung wird auf den ersten Blick nicht ganz klar, welche Punkte die zweiköpfige Fraktion als rechtswidrig ansieht. Fraktionssprecherin Habereder spricht in einleitenden Worten von „Hinterzimmerabsprachen“ und „Postengeschachere“. Konkret beklagt sie, dass die „Satzung rückwirkend abgeändert“ worden sei, um ihren Fraktionskollegen Ernst Gronauer als einen der weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Daniel Horndasch (parteilos) aus dem Amt zu drängen.

Falsch! Ich habe Herrn Gerner am Telefon ausdrücklich darauf hingewiesen, daß Bürgermeister Horndasch nur Stunden VOR der Sitzung Ernst Gronauer anrief und um seinen Rücktritt als "weiteren Stellvertreter" bat. Ernst hat zugesagt, damit wieder Ruhe herrscht. Dieser Posten ist eh nur ein Scheinposten, bedeutet nichts, bringt nichts, ist nur Show. Andere mögen Wert darauf legen, wir nicht.

Beklagt habe ich lediglich den unter diesen Umständen hinterhältigen Vorgang, es ging uns nicht um den Posten sondern die Absicht von Herrn Horndasch und seinen Freunden, für lange Zeit die AfD schlechter zu stellen als alle anderen Parteien.

Es war die Geschäftsordnung, keine Satzung. Allerdings wird so etwas in keiner Satzung geregelt, sondern in der Geschäftsordnung, die sich der Marktgemeinderat gibt - und die er auch in jeder Sitzung neu beschließen kann. Das ist in der Sitzung vom 18. Mai per Mehrheitsbeschluss auch passiert. Das

Landratsamt Roth bestätigt auf Nachfrage, dass solch ein Vorgehen nicht zu beanstanden sei.

Das ist das einzige was stimmt, war eine Verwechslung meinerseits. Allerdings: Mit der Änderung der Satzung hat sich der Bürgermeister seine Rechte über Finanzen extrem ausgeweitet, viel mehr Geld über das er alleine bestimmen kann. 

Die Änderung der Geschäftsordnung zielte einzig und alleine darauf uns in weiten Bereichen auszuschließen und Posten anderen Parteien zuzuschieben. Widerspricht damit der Gemeindeordnung aber eine Krähe hakt der anderen kein Auge aus. Daher wurde dieser Vorgang von niemanden außer von uns bemängelt.

Ändern bis es endlich zu dem eigentlichen Ziel "Brandmauer" passt. Wir kennen das schon von der Landes- Bundesregierung. 

Eine offene Benachteiligung sieht AfD-Sprecherin Habereder schließlich bei der Diskussion um den oder die Seniorenbeauftragten. Bei diesem Punkt hatte CSU-Fraktionschef Markus Zurwesten mit einem Antrag für Erstaunen gesorgt, weil er sich zwar für einen ganzen Seniorenbeirat statt nur einen Seniorenbeauftragten ausgesprochen hatte. In diesem Beirat sollte jeweils ein Marktgemeinderat von FW, ABF, CSU, Grünen und SPD sitzen, nicht aber von der AfD.

Der Antrag von Zurwesten den Herr Gerner auch bewusst verschweigt im Wortlaut: "Jeder darf über unseren Antrag abstimmen nur die AfD nicht"

Christine Habereder sieht hier einen „Stimmrechteentzug“ durch die CSU. Aber auch das ist weit hergeholt. 

Nein, ist es eben nicht, dieser Antrag ist eindeutig diskriminierend, dessen Zulassung durch den Bürgermeister eine Rechtsaufsichtsverletzung. Aber so scheint man im Rathaus zu arbeiten. Was nicht passt, wird passend gemacht. Erstaunlich ist dabei, daß alle die sonst bei jedem Anlaß "Diskriminierung" schreien, fleißig dabei waren uns und unsere Wähler zu diskriminieren. Natürlich war dieser Vorgang aktiver Stimmrechteentzug, das kann man gar nicht anders auslegen, außer man ist Journalist und eh gegen uns.

Denn über Zurwestens Antrag wurde ja abgestimmt, selbstverständlich konnte die AfD mit abstimmen, und die Abstimmung fiel auch noch im Sinne der AfD aus. 

Der Antrag war ein 2 in 1 Antrag und so hinterhältig ausgelegt, daß wir nicht für ein Seniorengremium stimmen konnten ohne uns selbst auszuschließen. Ich wiederhole: So scheint man im Rathaus zu arbeiten.

Der Antrag wurde abgelehnt, es blieb dann, wie in den vergangenen Jahren, bei einem Seniorenbeauftragten.

Ja man gibt nicht gerne her was man seit Jahren inne hat und sich als lohnende eigenen Strukturen aufgebaute. Ob das im Sinne der Senioren ist, wage ich zu bezweifeln. Aber so gewährleistet man "Anschlußversorgung". Czegley übte im VdK die Ämter des stellvertretenden Vorsitzenden und später des Ortsvorsitzenden aus. Herr Eugen Czegley ist nicht mehr für den VdK tätig, damit fielen, wenn auch überschaubare, Einnahmen und auch sein Einfluß weg. Was er für den "Seniorenbeauftragten" bekommt, ist nicht bekannt. Aber nichts ist umsonst.

Doch nach Ansicht von Christine Habereder hätte Bürgermeister Daniel Horndasch überhaupt nicht über Zurwestens Vorschlag abstimmen lassen dürfen. 

Das ist nicht meine Ansicht sondern Rechtsprechung.

Denn alleine der Antrag sei diskriminierend gewesen. Können CSU, SPD und Grüne die AfD wirklich an der Ausübung ihrer Pflicht hindern?

Nicht Gegenstand der Rechtsaufsichtsbeschwerde, wohl aber Gegenstand der AfD-Pressemitteilung ist der Vorwurf von Habereder, dass CSU, SPD und Grüne, „die unbeliebtesten Parteien Allersbergs“

CSU OV Vorsitzender hat es geschafft seine Partei zu minimieren, von der ernst stolzen CSU ist nichts mehr übrig, sie sind in Allersberg Randpartei. SPD mit ihrer Vorsitzenden, sie flog aus der Ortsgruppe auf Facebook wegen ihres Benehmens raus, zuletzt mobbte sie ihren CO-Vorsitzenden aus dem Vorstand. Grüne nerven auffallend viele Allersberger, sie wollen jedem vorgeben, was man du denken, wie das Ortsbild auszusehen hat, alles was die von sich geben ist ideologisch geprägt.

alles tun, um die AfD an der Ausübung ihrer Pflicht zu hindern. Habereder, die den drei Fraktionen im Gemeinderat „Gruppenkuscheln“ unterstellt, 

Ich konkretisiere: Nachdem wir uns dazu entschlossen hatten weiterhin Fraktion zu bleiben, war 10 Minuten Beratungspause. CSU, SPD und Grüne versammelten sich umgehend um Herrn Zurwesten herum und diskutierten aufgeregt, mutmaßlich wie sie uns doch noch aus möglichst vielen Prozessen ausschließen können. Daß ist dann auch so geschehen.

kann das allerdings nicht an konkreten Beispielen festmachen. Alleine aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat haben Union, Sozialdemokraten und Ökopartei gar nicht die Möglichkeit, irgendetwas zu verhindern.

Grüne sind schon sehr lange keine Ökopartei mehr. Aber ja, zusammengekuschelt und mit Hilfe anderer Parteien konnten und können sie das. Stichwort Postenverteilung: gibst du mir, geb ich dir.

Christine Habereders Rechtsaufsichtsbeschwerde liegt jetzt jedenfalls im Landratsamt.

Sie werde geprüft, sagt Pressesprecherin Petra Schoplocher. Doch man benötige erst noch das Protokoll aus der beanstandeten Sitzung, um alle Punkte abarbeiten zu können. Einen Seitenhieb auf die AfD kann sich der Rathauschef aber nicht verkneifen. 

Herr Gerner hat also im Vorfeld schon mit Rathaus und Landratsamt telefoniert, wehrt sich beleidigt gegen den Ausdruck "Systempresse" aber schreibt seine Artikel so, daß es dem System in den Kram passt. Mein Seitenhieb: Herr Horndasch hat schon mal einen AfD Prozeß vor dem Verfassungsgericht Ansbach verloren, da wurde im seine nichtvorhandene aber vorgeschriebene Neutralität nachgewiesen.

Die Tagesordnung habe ohnehin schon eine lange und komplizierte Sitzung erwarten lassen. Aber die AfD mit ihrem Antrag zur Fraktionsauflösung und Bildung einer Ausschussgemeinschaft, der dann plötzlich wieder zurückgenommen wurde, das war doch die Kirsche auf der Sahnetorte.“

Sahnetorte mit Kirsche 🍰 😋 Spaß beiseite: Wir wurden regelrecht dazu gezwungen, da sich andere schon laut dazu äußerten, welche Möglichkeiten es ihnen gibt, wenn wir auf den Fraktionsstatus verzichten würden. Für uns wäre es lediglich vom Organisatorischen einfacher gewesen, ein Fraktionskonto kostet Gebühren, das fällt für größere Parteien nicht ins Gewicht, für uns heißt das, vom Fraktionsgeld bleibt nicht viel übrig. Wir hatten also einen rein praktischen Grund und wir sahen die Arbeit im Gemeinderat nicht als Geschäftsmodell und Geldquelle. 🤑

Der Vorgang: Rücknahme des Tagesordnungspunktes "Fraktionsauflösung" war übrigens eine Sache von unter 1 Minute. Zackig ausgesprochen und erledigt.

Am Landratsamt Roth geht etwa eine Rechtsaufsichtsbeschwerde pro Woche ein. 

Das spricht nicht gerade für ordentliche Arbeit in den Rathäusern.

Wie dem auch sei: Das Landratsamt bestätigt, dass pro Woche im Schnitt etwa eine Rechtsaufsichtsbeschwerde eingehe aus verschiedenen Gemeinden im Landkreis Roth. Ein außergewöhnlicher Fall sei das Schreiben der AfD deshalb nicht. Wie die Prüfung letztendlich ausfallen werde, könne man jetzt noch nicht sagen, betont Pressesprecherin Schoplocher. 

Das wäre ja auch die "Kirsche auf der Sahnetorte", wenn man der Presse schon vor der Prüfung das Ergebnis mitteilen würde. Was Herr Gerner auch angeblich in der Sitzung nicht gehört hat, aber alle Besucher schon: Ich fragte gegen Ende der Sitzung den Bürgermeister laut und deutlich über das Mikrofon:" Glauben Sie wirklich, dass das alles rechtens ist?" und er: "Nein, aber wir machen das jetzt so". Was sagt das über ihn aus? Es darf sich jeder seine eigene Meinung dazu bilden.

Christine Habereder, die AfD-Fraktionssprecherin aus Allersberg, hofft auf eine Entscheidung in ihrem Sinne. Und wenn nicht? Dann behalte man sich, so sagt sie, „den Gang vor das Bayerische Verwaltungsgericht vor“.

Bürgermeister Daniel Horndasch blickt der Prüfung relativ entspannt entgegen. Angesichts der komplizierten Ausgangssituation habe man die Sitzung gut über die Bühne gebracht, findet er. Wenn das jemand anders sehe, stehe ihm der Beschwerdeweg offen. Das sei „nicht unüblich als eine Art von Druckmittel auf die Verwaltung“.

Wirklich Herr Bürgermeister 😆 Sie unterstellen uns, wir wollten Druck ausüben? Weil wir uns gegen Ihre "Brandmauer"-Allüren wehren? Weil es unser Recht und unsere Pflicht ist, für unsere Wähler zu einzutreten?

Mir war natürlich bewußt, daß von Herrn Gerner kaum eine neutrale Sichtweise zu erwarten war, habe trotzdem eine Möglichkeit gesehen, damit in die Öffentlichkeit zu gehen um möglichst viele Allersberger zu erreichen und von den Zuständen bei den Sitzungen berichten zu können.

Das ist mir gelungen und das war es mir persönlich auch wert. 

Jeder kann sich jetzt ein Bild davon machen und auch sehen, daß die 1. Sitzung des Gemeinderats nur Show war. Der Bürgermeister hatte von Anfang an vor, alles aus der 1. fein inszenierten Sitzung in der 2. zurückzunehmen. Er hatte nie vor, sein Versprechen für eine Brandmauer den "Bunten" gegenüber zu brechen. 

hier der Original Artikel von Herrn Gerner

Sonntagsfrage Bundestagswahl: INSA

 

AfD Programm 💙

MUT ZU DEUTSCHLAND. FREIE BÜRGER, KEINE UNTERTANEN.

Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unseres Landes. Wir sind überzeugte Demokraten.

Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.

Dem Bruch von Recht und Gesetz, der Zerstörung des Rechtsstaats und verantwortungslosem politischen Handeln gegen die Prinzipien wirtschaftlicher Vernunft konnten und wollten wir nicht länger tatenlos zusehen. Ebenso wollten wir nicht länger hinnehmen, dass durch das Regime der EURO-Rettung längst überwundene Vorurteile und Feindseligkeiten zwischen den europäischen Völkern neu aufbrechen. Daher haben wir uns dafür entschieden, Deutschland und seinen Bürgern in allen Bereichen eine echte politische Alternative zu bieten.

Als freie Bürger treten wir ein für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur. Denn Demokratie und Freiheit stehen auf dem Fundament gemeinsamer kultureller Werte und historischer Erinnerungen. In der Tradition der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren wir mit unserem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa souveräner demokratischer Staaten zu schaffen, die einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.

Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.

Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

In diesem Sinne geben wir uns das nachfolgende Grundsatzprogramm.

AfD Grundsatzprogramm - Kurzfassung

AfD Programm für Deutschland