Wieviel Einfluß hat die Nürnberger linksextreme Nichtregierungsorganistation "Allianz gegen Rechtsextremismus" auf Kommunen und deren Rathäuser?
Ich gehe der Frage nach, bringe Fakten auf den Tisch.Allersberg ist offizielles Mitglied in der Allianz, das ist Fakt, meine Frage an den Bürgermeister ob es so sei, hat er mit deutlichem "Ja" beantwortet.
Schon seit Jahren mischen die sich in die kommunale Politik ein und bringen Rathausvertreter dazu, sich nach ihren "Empfehlungen" zu richten, selbst wenn es deren Ansehen und auch den Bürgern schadet und klar rechtswidrig ist.Sie nennen sich "zivilgesellschaftliche Organistation", dabei werden Sie aus Brüssel (EU) und Davos (WEF) gesteuert, zivil ist daran gar nichts, ideologisch großflächig organisiert passt da besser. Offen dafür im Gemeinderat sind nur Grüne und SPD Allersberg , aber verdeckt auch alle anderen Parteien. Und: es ist in allen anderen Kommunen in der "Metropolregion Nürnberg" genauso, auch die wurde in Brüssel ins Leben gerufen und wird von dort aus gesteuert.
Hier der klare Aufruf zur Brandmauer und unser Bürgermeister springt sofort auf den Zug auf, nicht nur er, auch alle anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien:
SPD und Grüne sowieso, die sind so sehr ideologisch indoktriniert, die merken eh nichts mehr, die dürfen noch nicht mal mit uns reden.
CSU bekommt ihre Anweisungen direkt aus München, was aber gleichbedeutend ist. Söder steht gerade am Abgrund und fürchtet um seine Macht, also heißt die Losung: Stoppt die AfD "what ever it takes".
Wir haben es erlebt: In der Gemeinderatsitzung am 18. Mai 2026 reichte Herr Zurwesten, CSU, einen Antrag ein für dessen Abstimmung er der AfD Fraktion das Stimmrecht entzog.
Der eigentliche Skandal dabei ist die Tatsache, daß Bürgermeister Horndasch diesen Antrag annahm und zur Abstimmung stellte und dieser auch vom Gemeinderat angenommen wurde.
Rechtswidrig beide Vorgänge: Zurwesten weil diskriminierend und Horndasch weil er seiner Rechtsaufsichtspflicht nicht nachkam.
Freie Wähler sind auch fleißig dabei, als Nebenschauplatz der CSU sind sie stehts zu Diensten und wenn nebenbei noch Posten abzugreifen sind, umso besser.
ABF weiß ich noch nicht so recht, aber sie waren dennoch willig uns kalt zu stellen.
Schon einmal hat sich der Bürgermeister von Allersberg unterwürfig gezeigt, musste sich von der AfD vor das bayrische Verfassungsgericht zitieren lassen und wurde eines besseren belehrt.
Leider hat der Donaukurier den Artikel gelöscht, wie auch alle diese Bürgermeister jede Spur dieser Resolution verschwinden haben lassen.
Aber es gibt noch etwas davon:
1. Das „Potsdam-Treffen“ und der Vorwurf der „Remigration“
Der direkte Auslöser der Erklärung war die Recherche der Plattform Correctiv vom Januar 2024 über ein Treffen rechter Akteure (inklusive AfD-Mitgliedern) in Potsdam im November 2023.
Inhalt: Die Bürgermeister zitieren die Recherche, wonach dort ein „Masterplan zur Deportation von Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte“ (sogenannte Remigration) vorgestellt wurde.
Behauptung: Der Text unterstellt, dass dieses Konzept auch die Ausweisung von deutschen Staatsbürgern vorsieht und in einem „Musterstaat nach Afrika“ umgesetzt werden soll.
2. Der NS-Vergleich und die Gleichsetzung mit Extremismus
Dies ist der juristisch kritischste Teil der Resolution, der vom Verwaltungsgericht später als rechtswidrig eingestuft wurde.
Nationalsozialismus-Vergleich: Die Bürgermeister stellen eine „große Übereinstimmung mit nationalsozialistischem Gedankengut“ fest, da sich AfD-Mitglieder nicht ausreichend von den Plänen distanziert hätten.
Historische Parallele: Es wird explizit formuliert, es bestehe die Gefahr, dass Personen in der AfD „ähnlich denken wie die Personen, die unser Land vor 80 Jahren ins Unglück und Verderben gestürzt haben“.
Metapher: Die Resolution nutzt das Bild vom „Wolf im Schafspelz“: Wie 1933 kämen die Akteure getarnt daher, würden aber, sobald sie die Macht hätten, Andersdenkende verfolgen.
Hinterher stellte sich alles was Correctiv behauptete als Lüge heraus.
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat eine Resolution von 16 Bürgermeistern im Landkreis Roth gegen die AfD für rechtswidrig erklärt. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.
Hintergrund und Begründung
Die Bürgermeister hatten im März 2024 eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die gegen extremistische Bestrebungen gerichtet war und die AfD mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung brachte (u. a. bezogen auf Correctiv-Recherchen zu einem Treffen in Potsdam). Der AfD-Kreisverband Lauf/Roth klagte, da die Resolution die Partei diffamiere und gegen das Neutralitätsgebot kommunaler Amtsträger verstoße. Das Gericht folgte dieser Auffassung und entschied, dass Bürgermeister in ihrer Amtsfunktion politisch neutral auftreten müssen.
Reaktionen
Die AfD wertet das Urteil als Sieg und Verletzung ihrer Rechte. Die 16 Bürgermeister sahen sich durch die Entscheidung vor ein Problem gestellt, da die Justiz das letzte Wort hatte, die Resolution aber als rechtswidrig einstufte.
Gerichtskosten mußten die Verlierer bezahlen.
NN hat einen Bericht dazu verfasst, leider gibt es davon nur noch die Überschrift
Apollo News berichtete ebenfalls